Jan-Oliver Zwerg

Frau Präsidentin! Wir würden gern über Kapitel 07 10 einzeln und dann über 07 15 bis 07 24 zusammengefasst abstimmen lassen; die beiden letzten Kapitel bitte noch einmal extra. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Also die 07 25 und 07 26 extra, die 07 10 extra – und war die 07 24 mit einbezogen oder auch extra?

Vielen Dank Frau Präsidentin. – Diesen Antrag bringen wir formal ein und auch die weiteren drei. Sie enden mit 90, 91 und 92 – ebenfalls formale Einbringung. Die Abstimmung insgesamt ist möglich. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. Gibt es dazu Redebedarf? – Herr Homann, bitte.

Ja, diesen Antrag bringen wir auf jeden Fall formal ein, die darauffolgenden, 84 und 85, ebenfalls, und es kann insgesamt darüber abgestimmt werden. – Danke. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. Gibt es Redebedarf zu diesen drei Anträgen? – Herr Liebscher.

Sehr gern. Die Anträge Drucksachen 7/11773 bis 7/11777 würden wir gern formal einbringen; und darüber kann insgesamt abgestimmt werden. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut. Ich verlese es noch einmal: Es geht um die Anträge in den Drucksachen 7/11773, 7/11774, 7/11775, 7/11776 und 7/11777. Diese sind bereits formal eingebracht …

Das ist ein Vorschlag. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Können wir damit noch einmal beginnen, bitte?

Danke, Frau Präsidentin. Wir würden gern die Änderungsanträge von der 7/11773 bis zur 7/11 – – Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Das ist jetzt aber keine Kurzintervention.

Vielen Dank. Herr Präsident, wir würden gerne den eben genannten Änderungsantrag und die weiteren drei folgenden zusammenfassen als formale Einbringung, und es kann auch insgesamt abgestimmt werden. – Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Maßnahmen zum Naturschutz und zur Hochwasservorsorge sind ohne Frage richtig und wichtig. Hierfür leisten die zuständigen Behörden, zum Beispiel die Landestalsperrenverwaltung und das LfULG, wertvolle Arbeit. Hingegen völlig ungeeignet ist ein intransparentes Konstrukt wie der sächsische …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Hier geht es um die Titelgruppe Energieund Klimaschutz. Ich arbeite das der Reihe nach ab. Erstens: Die Staatsregierung will für Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit, Energiedialoge, Klimakonferenzen und Kampagnen 680 000 Euro ausgeben. Weder eignen sich die Formate, um den komplexen …

Ich rede meistens so laut, tut mir leid!) Ich möchte die Sache noch mal klarstellen. Wir können uns hier streiten, und wir können ins Detail gehen, über Energiepreise debattieren. Ich möchte bloß noch mal deutlich machen, dass wir in Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen haben, auch aus der Kohle. Wir können uns darüber …

Ja. Danke, Frau Präsidentin. Es ist auch nur eine ganz kurze Antwort. Ich glaube, dass die Schüler, die Jugendlichen hier im Hohen Hause diese Sprache schon sehr wohl verstehen. (Heiterkeit bei der AfD – Staatsministerin Petra Köpping: Sie haben niemanden anzusprechen!) Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea …

Ja, zum Beispiel Boxberg. – Frage beantwortet. Danke. (Beifall bei der AfD) Der Ausstieg aus der Kohle findet dieses Jahr nicht statt. Heute früh konnten wir alle die Meldung hören. 8 Milliarden Tonnen, ein neuer Rekord, 1,2 % mehr wurden weltweit verstromt. Das heißt, hier ist weltweit kein Abwenden von der Kohleverstromung zu sehen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Erneuerbare sollen Deutschland mit Energie versorgen, möglichst zu 100 %. Da sind sich CDU, SPD und GRÜNE einig. Die Kernkraftwerke einige Monate länger laufen zu lassen und die Kohlekraftwerke nicht schon 2030 abzuschalten, verbessert nichts. Das wissen Sie auch, werte Kollegen von der CDU. …

Ihre Politik ist das!) Unsere BÜNDNISGRÜNE-Politik ist es, Menschen in Not zu helfen. Für uns spielt es keine Rolle, ob die Menschen Fahrrad oder SUV fahren. Für uns spielt es eine Rolle, dass Krieg ist und dass diese Menschen Hilfe brauchen. Angesichts dessen stellen wir nicht infrage, wem wir die Hilfe geben und wem nicht. Danke schön. …

Enthaltung! Danke!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Unger sprach für die CDU-Fraktion. Nun sehe ich Herrn Kollegen Prantl an Mikrofon 6, vermutlich mit einer Kurzintervention. Ist das richtig, Herr Kollege? – Bitte schön.

Es würde ja Geld gespart werden!) Zu Verwaltungsaufwand und Bürokratien kein Wort! Sie fordern auch umfangreiche Angaben zu Kfz-Daten, unter anderem die Wertangabe und das Baujahr; (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Das will meine Versicherung auch wissen von meinem Auto! – Zuruf von der AfD: Das will jede Versicherung wissen!) aber der Vogel, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatsminister Schenk! Das hört sich alles sehr gut an, was Sie jetzt hier vorgetragen haben, aber Sie werden zugeben, dass das noch in weiter Zukunft liegt. Was passiert eigentlich, wenn am 15.04.2023 4 500 Megawatt Kernenergie nicht mehr zur Verfügung stehen? Bis dahin …

Irgendwann werden wir Ihnen beweisen, dass man das sehr wohl nicht nur komplex betrachten kann. Aus Gründen der Komplexität kann man natürlich nicht handeln. Frau Friedel, Sie sind noch nie im wahren Leben angekommen, lernen Sie einfach mal etwas dazu, mein Gott! (Beifall bei der AfD –

Vielen Dank, Frau Friedel, dass Sie sich Gedanken darum machen, wie wir in einer Regierungskoalition unsere Arbeit machen würden. Wahrscheinlich rechnen Sie sich inzwischen schon wieder heraus. Das kann sein. (Sabine Friedel, SPD: Mit Ihnen ja!) Aber gehen Sie einmal davon aus, dass wir sehr wohl wissen, was wir hier sagen. (Rico …

wird es in Sachsen keine günstige Energie mehr geben. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr von Breitenbuch für die CDU. – Einen kleinen Moment bitte. Ich habe jemanden übersehen. Eine Kurzintervention? – Bitte.