Heike Sylvia Winzent

Kommen wir zur zweiten Zusatzfrage.

Ich danke dem Herrn Minister. Wird noch eine Zusatzfrage gestellt? - Herr Abgeordneter Schaufert, ich darf Sie zum Saalmikrofon bitten.

Guten Morgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 50. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, lassen Sie mich bitte vor Einstieg in die Tagesordnung auf erfreuliche Ereignisse eingehen. Im Laufe der sitzungsfreien Zeit im …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. - Ich stelle fest, dass keine Wortmeldungen eingegangen sind, und schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2276. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2276 ist, den bitte ich, eine Hand zu …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie recht herzlich bitten, der Plenaraussprache Aufmerksamkeit zu widmen. Das Wort hat Herr Abgeordneter Dörr. Ich bitte jetzt höflich darum, die Zwischengespräche einzustellen, denn es ist wirklich eine große Unruhe.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2273. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2273 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - …

Es sind noch 2 Minuten und 11 Sekunden.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt. - Es wird eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort erneut Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke dem Herrn Minister und darf die Kolleginnen und Kollegen darauf hinweisen, dass der Herr Minister 2 Minuten 10 Sekunden mehr Zeit beansprucht hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Diese Zeit steht den Fraktionen des Hohen Hauses jeweils zusätzlich zur Verfügung. - Dann darf ich feststellen, dass eine weitere Wortmeldung …

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib, für die Antragsbegründung. Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmidt, für die Antragsbegründung. Nun erteile ich zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Dagmar Heib das Wort.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin und darf darauf hinweisen, dass Frau Ministerpräsidentin 15 Sekunden mehr Zeit beansprucht hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Der Ordnung halber weise ich darauf hin, dass diese 15 Sekunden jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich zur Verfügung stehen. Ich darf feststellen, dass keine …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Eine weitere Wortmeldung wird angezeigt. Ich erteile für die Regierung Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Scharf. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas, für die Antragsbegründung. Herr Abgeordneter Schaufert hat eine Kurzintervention angezeigt. Ich darf darauf hinweisen, Herr Schaufert, dass das nur in der Aussprache möglich wäre. - Ich signalisiere für das Protokoll: Sie haben die Kurzintervention zurückgezogen. Dann eröffne ich die Aussprache. Ich …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2275. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2275 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schindelhauer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Begründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer.