Heike Sylvia Winzent

Guten Morgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 50. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, lassen Sie mich bitte vor Einstieg in die Tagesordnung auf erfreuliche Ereignisse eingehen. Im Laufe der sitzungsfreien Zeit im Sommer hat sich bei einigen Abgeordneten Nachwuchs eingestellt. Die Kollegin Kira Braun ist erstmals Mutter geworden, die Kollegin Julia Harenz ist erneut Mutter geworden und der Kollege David Maaß ist erneut Vater geworden. Ich darf Sie alle sehr herzlich zu Ihrem Nachwuchs beglückwünschen und Ihnen eine gute Zeit mit dem Familienzuwachs wünschen. (Beifall des Hauses.) Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den Landtag des Saarlandes für heute, 09.00 Uhr, einberufen und die Ihnen vorliegende Tagesordnung festgesetzt. Herr Abgeordneter Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion hat form- und fristgerecht eine Fragestunde beantragt zum Thema „Transformation der Stahlindustrie“. Entsprechend unserer Geschäftsordnung wird die Fragestunde vor Eintritt in die Tagesordnung behandelt. Zu Punkt 24 der Tagesordnung, Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag „Technologieoffene Mobilität sichern - Verschärfung des Utility Factors für Plug-in-Hybride aussetzen, saarländische Automobilarbeitsplätze schützen“, Drucksache 17/2340, hat die SPD-Landtagsfraktion mit der Drucksache 17/2364 den Antrag „Automobilstandort Saarland stärken - Wertschöpfung und Beschäftigung verlässlich sichern“ eingebracht. Wer dafür ist, dass der Antrag Drucksache 17/2364 als Punkt 26 in die Tagesordnung aufgenommen wird, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/2364 als Punkt 26 in die Tagesordnung aufgenommen ist und gemeinsam mit Punkt 24 in einem halben Redezeitmodul beraten wird. Für die übrigen Tagesordnungspunkte haben sich die Mitglieder des Erweiterten Präsidiums im Hinblick auf die Redezeit für die Aussprache auf Folgendes verständigt: Die Tagesordnungspunkte 1, 7 und 25 finden ohne Aussprache statt. Die Tagesordnungspunkte 2, 3, 8 und 11 werden jeweils in einem drittel Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 4, 5, 10, 18, 22 und 23 werden jeweils in einem halben Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 6 und 12 werden gemeinsam in einem halben Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 9 und 17 werden gemeinsam in einem halben Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 13 und 14 werden gemeinsam in einem halben Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 15 und 16 werden gemeinsam in einem halben Redezeitmodul beraten. Die Tagesordnungspunkte 19, 20 und 21 werden gemeinsam in einem halben Redezeitmodul beraten. Wer dafür ist, dass wir so verfahren, den bitte ich um sein Handzeichen. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann verfahren wir so. Wir kommen nun zu der beantragten Fragestunde des Abgeordneten Christoph Schaufert von der AfD-Landtagsfraktion zum Thema „Transformation der Stahlindustrie“ Ich erlaube mir, vorab noch einmal auf einige Regularien hinzuweisen, wie sie die Geschäftsordnung des Landtages vorschreibt. Die Dauer der Fragestunde darf 60 Minuten nicht überschreiten. Die Mitglieder der Landesregierung sollen die Anfragen kurz und präzise beantworten. Die Antwort der Regierung ist ohne Beratung zur Kenntnis zu nehmen. Anträge sind unzulässig. Die Regierung kann die Beantwortung von Anfragen ablehnen. Der Fragesteller ist berechtigt, zu jeder schriftlichen Frage bis zu sechs Zusatzfragen zu stellen. Stellt er weniger als sechs Zusatzfragen, so können die restlichen Fragen von anderen Abgeordneten gestellt werden. Schließlich weise ich darauf hin, dass Zusatzfragen in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Anfrage stehen müssen, keine Feststellungen oder Wertungen enthalten und nicht in mehrere Fragen unterteilt sein dürfen. Ich rufe nun die Frage auf. Sie lautet: „Wie bewertet die Landesregierung die langfristige wirtschaftliche Tragfähigkeit der Transformation der saarländischen Stahlindustrie zu ‚grünem Stahl‘ unter Berücksichtigung der aktuellen Befunde der PwC-Studie?“ Zur Beantwortung der Frage erteile ich dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke, das Wort.