Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schindelhauer. - Es wurde eine Kurzintervention angezeigt von Herrn Fraktionsvorsitzenden Dörr, die ich hiermit zulasse. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Schindelhauer, wer hat Sie denn so böse gemacht? Es sind doch noch drei Jahre, bis einige Ihrer Kollegen oder vielleicht Sie …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert, für die Begründung der Gesetzentwürfe. - Ich eröffne die Aussprache und erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer.

Ich danke der Frau Ministerin und weise die lieben Kolleginnen und Kollegen darauf hin, dass die Redezeit, die der Regierung zur Verfügung stand, um 3 Minuten überschritten wurde. Somit stehen jeder Fraktion des Hohen Hauses weitere 3 Minuten an Redezeit zur Verfügung. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen eingegangen …

Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. (Zwiegespräch zwischen den Abgeordne- ten Haas (SPD) und Schmitt-Lang (CDU).) Lieber Kollege Haas, ich bitte darum, die Zwischengespräche einzustellen. - Ich erteile das Wort der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz Frau Petra Berg. (Während Ministerin Berg ans …

Ich danke der Frau Ministerin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schröder. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Flora Elisa Schröder.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald, für die Begründung des Antrags. Nun eröffne ich die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber, für die Begründung des Antrages. - Nun erteile ich zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Alwin Theobald.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/752. Wer für die Annahme der Drucksache 17/752 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es ist eine weitere Wortmeldung der AfD-Landtagsfraktion eingegangen. - Ich erteile das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Es liegt zwischenzeitlich eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Roland Theis das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Conigliaro.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler, für die Begründung des Antrages und eröffne nunmehr die Aussprache. Die erste Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 22. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist für den heutigen Vormittag aufgrund einer Dienstreise entschuldigt. Die Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich stelle fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung zu den Tagesordnungspunkten 1, 2, 3, 4 und 5. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat mit Drucksache 17/733 einen Abänderungsantrag zum Antrag der …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Toscani, und erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister. Zwischenzeitlich ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.