Heike Sylvia Winzent

Herr Kollege Dörr, im Rahmen der Kurzintervention gibt es leider keine Möglichkeit mehr, zu erwidern. (Zurufe.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Dann bitte ich um das Saalmikrofon für den Kollegen Theobald.

Herr Kollege Theobald, möchten Sie erwidern?

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Theobald. Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Ich bitte um das Saalmikrofon. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Theobald, leider haben Sie es nicht geschafft, Ihre Ausführungen ohne einen unangemessenen Angriff gegen die AfD zu …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Herr Fraktionsvorsitzender, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Arweiler. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Theis. - Ich erteile nun das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke der Frau Berichterstatterin. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Frau Berichterstatterin, tragen Sie doch bitte auch noch die Berichte zu den beiden anderen Gesetzesänderungen jetzt einleitend vor. Abg. Schindelhauer (SPD), Berichterstatterin zu den Gesetzentwürfen Drucksache 17/504 - neu - und Drucksache 17/505 - neu: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die gestern unterbrochene Sitzung nun fort. Ich darf heute Morgen, soweit sie anwesend sind, die Kandidierenden für die Wahl des/der Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen begrüßen. Ebenso begrüßen möchte ich den amtierenden …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Somit schließe ich die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die beiden Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Herr Schaufert, Sie haben die Möglichkeit zur Kurzintervention. Diese lauten Zwischenrufe bitte ich jedoch zu unterlassen. - Frau Abgeordnete Heib hat das Wort.

Dann danke ich. Wir können in der Aussprache fortfahren. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Frau Kollegin Schindelhauer, möchten Sie erwidern?

Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe hier einzustellen! Das Wort hat Herr Abgeordneter Dörr! (Zuruf von der SPD: Das ist doch keine Kurz- intervention!) Herr Dörr, bitte kommen Sie konkret zu den Ausführungen der Kollegin Schindelhauer.