Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen! - Wir fahren in der Tagesordnung fort und kommen nun zu Tagesordnungspunkt 3: Erste Lesung des von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Bestellung einer oder eines Beauftragten des Saarlandes gegen Rassismus (Drucksache 17/903 - neu) Zur Begründung erteile ich Frau Abgeordneter …

Dann darf ich auch Ihnen zu Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hohen Hauses aussprechen! (Beifall des Hauses.) Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 2: Vereidigung von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof leisten die Mitglieder und die stellvertretenden …

Dann darf ich auch Ihnen zu Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hohen Hauses aussprechen! (Beifall des Hauses.) Herr Dr. Groß, auch Sie haben sich vor Ihrer Wahl bereits schriftlich bereit erklärt, als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofes zur Verfügung zu stehen, sodass ich auch bei Ihnen davon ausgehen darf, dass Sie die …

Dann darf ich Ihnen zur Ihrer Wahl die Glückwünsche des Hohen Hauses aussprechen! (Beifall des Hauses.) Frau Professor Matusche-Beckmann, Sie haben sich ebenfalls vor der Wahl schriftlich bereit erklärt, sich als stellvertretendes Mitglied des Verfassungsgerichtshofs zur Verfügung zu stellen, sodass ich auch bei Ihnen davon ausgehen …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 24. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den Landtag des Saarlandes für heute, 09.00 Uhr, einberufen und die Ihnen vorliegende Tagesordnung festgesetzt. …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion dem Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Ich danke Ihnen für die Begründung des Antrages, Herr Abgeordneter Haas. - Ich eröffne die Aussprache und erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/837 - neu 2. Wer für die Annahme der Drucksache 17/837 - neu 2 - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die Regierung dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung, das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD ‑ Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion der Frau Abgeordneten Sevim Kaya-Karadağ.

Vielen Dank, Frau Kollegin Baltes, für die Begründung des Antrages. - Ich eröffne nun die Aussprache und erteile Frau Abgeordneter Dagmar Heib für die CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/839. Wer für die Annahme der Drucksache 17/839 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Mücklich-Heinrich. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Quinten. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. ‑ Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Ute Mücklich-Heinrich.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich eröffne nun die Aussprache und erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/836. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …