Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schmidt. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. - Ich eröffne nun die Aussprache und erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Schmidt.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Ich danke der Frau Ministerin und erteile nun zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und erteile nun zur Begründung des Gesetzentwurfs, Drucksache 17/824, Frau Ministerin Petra Berg das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Es liegen erkennbar keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir nun zu den Tagesordnungspunkten 1, 2 und 3: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur Förderung des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Saarland (Drucksache 17/823) …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion nun das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke der Frau Ministerin. Wir fahren fort mit der Aussprache. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort der Frau Kollegin Jutta Schmitt-Lang.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wiederhole, jetzt kommen wir bitte zu unserer üblichen parlamentarischen Praxis zurück. - Das Wort hat die Frau Ministerin. Wir lassen sie jetzt bitte in ihrer Rede fortfahren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Frau Ministerin hat das Wort. Ich bitte, die Zwischenrufe und Gespräche von einer Bank zur anderen einzustellen. (Abg. Wagner (CDU): Das ist ein reines Ab- lenkungsmanöver. - Unmutsbekundungen des Abgeordneten Scharf (CDU).) Herr Abgeordneter Scharf, auch Sie mögen das bitte berücksichtigen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Zwischenzeitlich liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani für die CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Bevor wir weiter in der Aussprache fortfahren, möchte ich noch mal darauf hinweisen, dass das Verlesen von Erklärungen und Reden im Rahmen der Aktuellen Aussprache unzulässig ist. Ich erteile nun im Rahmen der Aussprache Herrn Abgeordneten Sascha Haas für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 23. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich den Vorsitzenden des Landesverbandes Saar-Wald-Schutz e.V., Herrn Staatssekretär a.D. Klaus Borger, sowie eine Besuchergruppe mit …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Der Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit hat mit der Drucksache 17/784 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf …