Dagmar Heib

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2150. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Vielen Dank, Herr Kollege Schaufert. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2075. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Danke. Ich …

Danke, Herr Kollege. - Wir fahren in den Wortmeldungen fort. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Herr Kollege Maaß zur Erwiderung, bitte.

Mir wurde eine Kurzintervention von Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr angezeigt. Ich lasse sie zu. - Bitte gehen Sie zum Saalmikrofon. Abg. Schorr (CDU) mit einer Zwischenfrage: Ich reagiere auf den Kollegen und stelle explizit die Frage, ob die SPD-Landtagsfraktion sagt, dass das Beteiligungsverfahren, das man gemäß dem …

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort.

Herr Abgeordneter, ich mache Sie auf Ihre Redezeit aufmerksam.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege. Sehr geehrte Damen und Herren, wir kommen jetzt - - (Weitere Zurufe.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie bitten, dass Sie mich ungestört in der Sitzungsleitung fortfahren lassen. Es ist auch mir geholfen, wenn die Einwendungen hier vorne nicht lautstark ankommen. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht …

Vielen Dank, Herr Kollege. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Herr Wagner, ich weise Sie darauf hin, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich habe noch eine weitere Wortmeldung vorliegen. Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort. Ich weise Sie darauf hin, Sie haben noch 48 Sekunden Redezeit.

Vielen Dank, Herr Kollege. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Entschuldigungen Sie bitte, Herr Abgeordneter Haas. - Ich hatte darum gebeten, dass die Zwiegespräche eingestellt werden, dass wir dem Kollegen Sascha Haas die Möglichkeit geben, seine Rede fortzusetzen. Ich bitte noch mal eindrücklich darum.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte darum, die Zwiegespräche einzustellen. Das Wort hat der Abgeordnete Sascha Haas.

Vielen Dank, Herr Kollege. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Herr Abgeordneter Ahr, bitte schön. Sie können zum Saalmikrofon gehen. Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es wird eine Kurzintervention von Stefan Thielen angezeigt. Ich lasse die Kurzintervention zu und erteile das Wort Stefan Thielen von der CDU-Landtagsfraktion. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege Ahr, ich glaube, wir sollten uns darüber einig sein, dass es am besten wäre, bei …

Ich hatte gerade zum Mikrofon gegriffen. - Das Wort hat der Kollege Timo Ahr. Ich bitte alle, sich zurückzunehmen und die Debatte entsprechend zu gestalten.

Herr Abgeordneter Timo Ahr, diese Anmerkung gegenüber Herrn Thielen war nicht in Ordnung. Ich meine, es ist jetzt kein Ordnungsruf, aber ich finde es nicht in Ordnung, so miteinander zu reden.