Dagmar Heib

Vielen Dank für den Beitrag. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat der Abgeordnete Alwin Theobald. Ich bitte, die Gespräche in den Reihen zu reduzieren. Es gibt ja die Möglichkeit der Wortmeldung.

Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2074. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist 14.06 Uhr, ich hatte ja angekündigt, dass es um 14.05 Uhr weiterginge. Wir setzen nun also die Plenarsitzung fort. Ich rufe den nächsten Tagesordnungspunkt auf: Wir kommen zu Punkt 14 der Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheits- …

Vielen Dank, Herr Minister. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/2154 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrags …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Minister für Inneres, Bauen und Sport Reinhold Jost das Wort für die Landesregierung.

Vielen Dank, Herr Schaufert. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem Raphael Schäfer das Wort.

Das ist nicht der Fall. Dann fahren wir fort in der Rednerliste. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Christoph Schaufert das Wort.

Frau Abgeordnete Holzner, wollen Sie etwas erwidern?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es wird eine Kurzintervention angezeigt. Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr, bitte gehen Sie zum Saalmikrofon. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin Holzner, Sie haben wieder von den „demokratischen Parteien“ gesprochen. Das war bis heute noch nicht da, aber es hat ja nicht …

Vielen Dank dem Berichterstatter. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Martina Holzner.

Ich danke der Frau Ministerin. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. (Sprechen.) Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2150. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2151. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren in der Wortmeldeliste fort. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Frank Schmidt das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Hermann Scharf das Wort. Herr Minister hat das Zeitlimit um 20 Sekunden überschritten. Von daher stehen allen Fraktionen 20 Sekunden zusätzlich zu.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2156. - Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/2156 in Erster Lesung unter …