Dagmar Heib

Vielen Dank. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank. - Ich erteile nun das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid für die CDU-Fraktion.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es liegen mir Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber von der SPD-Fraktion.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/119. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Erster Lesung unter gleichzeitiger …

Sie möchten nicht antworten? - Gut. Dann fahren wir fort in der Rednerliste. - Ich erteile dem Abgeordneten der CDU-Fraktion, Herrn Hermann-Josef Scharf, das Wort.

Bevor wir in der Reihenfolge der Wortmeldungen fortfahren, erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort zu einer Kurzintervention. Herr Dörr, 3 Minuten vom Platz aus. Bitte benutzen Sie das Saalmikrofon.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort dem SPD-Abgeordneten Herrn Florian Schäfer.

Jetzt ist es an Ihnen, dafür Sorge zu tragen, dass die Ankündigungen keine Ankündigungen bleiben, sondern dass sie im Sinne der Kinder und Jugendlichen in unserem Land umgesetzt werden. - Danke. (Beifall von der CDU.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste im Raum und im Netz! Ich habe mich noch mal gemeldet. Sie haben die Atmosphäre angesprochen, Herr Minister. Ich sitze zwar in der letzten Reihe, aber die ersten Zwischenrufe des Fraktionsvorsitzenden der SPD Herrn Commerçon habe …

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Also, ganz kurz noch mal, Herr Minister: Es sind Ihnen Briefe von verschiedenen Trägern zugegangen. Ich bin zum Beispiel auch Vorsitzende eines Trägers in einem anderen Bereich. Wir haben uns mit einem Brief an Sie und an andere gewandt. Es geht um die Energiekostensteigerung im Zusammenhang mit …

Ja. Vielen Dank für diese Kurzintervention. Die Anzuhörenden sind noch länger geblieben, ich habe sie extra gefragt. Natürlich haben sie gesagt, dass sie froh sind, wenn sie die 90 Prozent bekommen. Sie haben aber auch ganz deutlich gesagt, dass diese 90 Prozent nicht auskömmlich sind und dass man sich über einen verbesserten Prozentsatz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten bereits eine Erste Lesung. In dieser Ersten Lesung habe ich damit geendet, dass es in diesem Zusammenhang um gewichtige Entscheidungen geht und um die Frage der Abwägung, ob es um ein Selbstbestimmungsrecht der Frau geht. Auf …

Vielen Dank, Herr Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit. Die Redezeit wurde um 48 Sekunden überzogen. Die Frage an die Fraktionen: Wird noch das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Antrag der …

Dann fahren wir in der Wortmeldeliste fort. Ich erteile nun dem Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen, Herrn Dr. Magnus Jung, das Wort. (Zuruf des Abgeordneten Commerçon (SPD): Frauen und Gesundheit.) Danke, Entschuldigung. Herr Fraktionsvorsitzender, Sie haben recht, es ist der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen Nein, …

Herr Schmitt, möchten Sie etwas erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Herr Abgeordneter Schaufert hat eine Kurzintervention. (Abg. Schaufert (AfD) spricht von seinem Platz aus ohne Mikrofon.) Bitte benutzen Sie das Mikrofon, damit wir das alle verstehen. Wenn Sie vielleicht aufstehen könnten, wäre es noch besser. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: …

Danke, Herr Abgeordneter. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen liegen vor. - Ich erteile das Wort Herrn Fraktionsvorsitzendem Josef Dörr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen mir Wortmeldungen vor. Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.