Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/449. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Auf der Liste steht nun die Wortmeldung von Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. - Ich erteile Ihnen das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich erteile nun das Wort dem Abgeordneten Alwin Theobald von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Schaufert. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Als Erster erteile ich das Wort Frau Abgeordneter Stephanie Meiser von der SPD-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für das Wort. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei einem Familienantrag hätte ich mir vom Antragsteller mehr zu Familie gewünscht als nur den Verweis: Lesen Sie unseren Antrag, dem können Sie die entsprechenden Punkte entnehmen. - Sie haben gefühlt mindestens drei Viertel Ihrer Redezeit …

Danke. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/408 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/408 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Vielen Dank, Herr Thielen. - Herr Schmitt, möchten Sie darauf antworten? - Bitte sehr.

Eine Kurzintervention muss sich schon auf den Redebeitrag des Vorredners beziehen. (Zurufe von der CDU: Macht er doch!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich sehe eine Meldung zur Kurzintervention. ‑ Herr Stefan Thielen, Sie haben das Wort. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege Schmitt, ich bin manchmal schon etwas verwirrt über die Diskussion hier, darüber, was hier besprochen wird, darüber, worum es geht. Auch das, was eben …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es kommt gerade noch eine weitere Wortmeldung herein: Für die SPD-Fraktion erteile ich noch einmal dem Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Roland Theis das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun der Abgeordneten Petra Fretter das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Maximilian Raber das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter. Ich möchte Sie bitten, diesen Begriff zu unterlassen. Er ist unparlamentarisch.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich habe noch eine kleine Anmerkung. Zwischenrufe aus dem Parlament sind etwas anderes als Zwischenrufe von der Regierungsbank. Sie sind unterschiedlich zu behandeln, geschätzter Kollege. Von daher war mein Ordnungsruf an der Stelle gerechtfertigt. Darauf weise ich kurz hin. - Es gibt weitere …

Entschuldigung, Herr Abgeordneter, für die kurze Unterbrechung. Ich bitte darum, die Zwischenrufe von der Regierungsbank zu unterlassen, auch wenn es die eigene Fraktion betrifft. (Zuruf des Abgeordneten Raber (SPD) und weitere Zurufe.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Zunächst erteile ich für die SPD-Fraktion Herrn Sebastian Schmitt das Wort.

Herr Reiter, möchten Sie darauf antworten? - Nein, das ist nicht der Fall. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/414. Wer für die Annahme der Drucksache 17/414 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, aber es gibt den Wunsch einer Kurzintervention. Frau Kollegin Braun, sprechen Sie bitte vom Platz aus.