Dagmar Heib

Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/450. Wer für die Annahme der Drucksache 17/450 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/450 mit …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor, und zwar vom Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion. - Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile nun Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Die Begründung ist erfolgt, vielen Dank. - Ich eröffne die Aussprache. Mir liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Thielen. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/444. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor: Ich erteile für die CDU-Fraktion dem Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren in der Rednerliste fort. - Ich erteile Herrn Pascal Conigliaro das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Entschuldigung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Der Tag heute ist klimatisch etwas anstrengend, die Lüftung ist am Anschlag. Ich denke, dass der Rednerin, der lieben Kollegin Anja Wagner-Scheid, jetzt die Aufmerksamkeit zukommt, die ihr zusteht.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile der Abgeordneten Frau Anja Wagner-Scheid das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat nun Herr Abgeordneter Sascha Haas von der SPD-Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mittagspause ist beendet und wir treten wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Kommunale Investitionen stärken - Programm „Investitionsoffensive Grundschulen“ umsetzen (Drucksache …

Vielen Dank, Frau Ausschussvorsitzende. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/372. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Vielen Dank. Wer ist …

Vielen Dank dem Herrn Berichterstatter. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/405. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Vielen Dank. …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/447. Wer für die Annahme …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Eine weitere Wortmeldung ist eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Carsten Becker.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.