Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Schäfer. Noch einmal zur Verdeutlichung. Ich melde mich im Laufe der letzten Minute, also nicht wie vorhin, als die Redezeit wirklich zu Ende war. Es sind dann immer noch ein paar Sekunden, die Sie haben. Danke. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr …

Herr Schäfer, letzte Minute.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile zunächst für die CDU ‑ Landtagsfraktion dem Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/659 ‑ neu. Wer für die Annahme dieses …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen unsere unterbrochene Sitzung fort. Vorweg möchte ich sagen, dass die Reparatur der Anzeige am Rednerpult für die heutige Sitzung leider nicht mehr funktioniert hat. Ich werde im Folgenden eine Minute vor Ablauf der Redezeit, wenn sonst das Display aufblinkt, Zeichen geben, dass die Redezeit zu …

Herr Kollege Dörr, eine kurze Anmerkung: Eine Kurzintervention bezieht sich auf die vorangegangene Rede (Abg. Dörr (AfD): Das habe ich doch getan!) und soll keine zweite Rede sein. Dafür steht uns allen Redezeit zur Verfügung. (Beifall von der SPD und der CDU.) Meine Frage an Herrn Abgeordneten Waldraff: Möchten Sie antworten? (Abg. …

Herr Kollege, eine Kurzintervention ‑ ‑

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für eine Kurzintervention.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich fahre in der Rednerliste fort und erteile Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Dörr, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile das Wort für die SPD-Fraktion der Abgeordneten Nadia Schindelhauer.

Entschuldigung, das Wort hat im Moment die Präsidentin, die Sitzungsleitung. Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.

Entschuldigung, Herr Dörr, ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass Ihre Redezeit ‑ ‑ (Abg. Haas (SPD): Dann treten Sie jetzt doch aus.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Christina Baltes, für die Einbringung unseres gemeinsamen Antrages. Ich bitte Sie ebenfalls um Unterstützung und Zustimmung zu diesem Antrag. Ich fange mal damit an: Im Grundgesetz haben wir Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kein Wasser in den Wein gießen. Ich bin froh, dass wir diesen Tag heute haben. Ich möchte aber an meine Rede vom Sommer 2022 erinnern. Ich habe damals dargelegt, liebe Kollegin Klein, was unsere Aufgabe ist, nämlich in die Diskussion mit Expertinnen und Experten …

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über das Haushaltsgesetz 2024/2025, Drucksache 17/588. Wer für die Annahme der Drucksache 17/588 in Erster Lesung unter gleichzeitiger …

Herr Minister, möchten Sie darauf antworten? - Sie haben das Wort.

Ihr Redebeitrag sollte sich auf das Thema der Rede beziehen.

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine Kurzintervention des Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Wir hören ja hier immer sehr viel von Demokratieverständnis und von Demokratie. Ich habe eben von Ihnen gehört, Herr von Weizsäcker, dass Sie von den Volksparteien gesprochen haben, und dann haben …

Entschuldigung, ich bitte um etwas Ruhe!

Vielen Dank, Herr Kollege. Nicht irritiert sein: Bei der letzten Minute gibt es immer das Leuchtzeichen. (Abg. Conigliaro (SPD): Das ist mir noch nie passiert.) Ich erteile nun dem Minister der Finanzen und für Wissenschaft Herrn Jakob von Weizsäcker das Wort.