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Dagmar Heib

CDU 15.11.2023 Sitzungen 17/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kein Wasser in den Wein gießen. Ich bin froh, dass wir diesen Tag heute haben. Ich möchte aber an meine Rede vom Sommer 2022 erinnern. Ich habe damals dargelegt, liebe Kollegin Klein, was unsere Aufgabe ist, nämlich in die Diskussion mit Expertinnen und Experten einzutreten. Dafür sind die Lesungen da. Es geht um die Erste Lesung und dann die Anhörungen. Wir haben mit unserer Arbeit - Kollege Alwin Theobald hat es gesagt, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Arbeit in den letzten Monaten und das gemeinsame Arbeiten daran insgesamt mit der Fraktion - immer wieder Chancen geboten, in diese Diskussion einzusteigen. Die SPD-Fraktion hat auf die Chance gewartet, dass der Gesetzentwurf in Erster Lesung von der Landesregierung eingebracht wird. Dieser Gesetzentwurf hat den interkollegialen Ärzteaustausch nicht vorgesehen. In der Anhörung ist es aber ganz deutlich geworden. Dazu, meine Damen und Herren, möchte ich Ihnen als SPD-Fraktion heute eigentlich gratulieren - nicht eigentlich, ich gratuliere Ihnen. Die SPD-Fraktion hat sich emanzipiert. Es geht um Ihre Fraktionsmeinung. Die habe ich Ihnen damals im Juli in den Gesichtern angesehen. Liebe Kollegin Réka Klein, Sie treibt das Wohl von Kindern um. Das weiß ich. - Ich finde es toll, dass Sie es jetzt geschafft haben, den Gesetzentwurf, den die Landesregierung eingebracht hat, so gut zu verbessern. Ich bin froh, dass wir das im Ausschuss gemeinsam geschafft haben. Dazu, lieber Kollege Schaufert, möchte ich auch etwas sagen: Wenn man im Ausschuss anwesend ist, kann man sich in Diskussionen einbringen, wenn es um Abänderungsanträge geht. Auch das ist parlamentarisches Verhalten. Ich bin ja eine alte Häsin. Wir haben viele alte Hasen. (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Ich bin wie gesagt eine alte Häsin in der Sache, wir haben mehrere alte Hasen, obwohl auch ganz viele junge Hasen und Häsinnen bei der SPD-Fraktion dabei sind. (Abg. Haas (SPD): Ich bin immer Haas. - Heiterkeit.) Weiterhin auf ein gutes Miteinander zum Wohle der Kinder in unserem Lande. ‑ Vielen Dank. (Beifall von der CDU und bei der SPD.)

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