Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Kollege, ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Timo Ahr für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Ich erteile nunmehr das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Florian Schäfer für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordneten Carsten Becker für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren in der Wortmeldeliste fort. - Ich rufe als Nächstes Herrn Abgeordneten Marc Speicher für die CDU-Landtagsfraktion auf.

Vielen Dank, Herr Minister. - Herr Minister Jost hat den vorgesehenen Rahmen der Redezeit der Landesregierung etwas ausgeweitet. Jeder Fraktion stehen daher weitere 5 Minuten und 38 Sekunden zur Verfügung. Meine Frage an Sie: Möchte davon jemand Gebrauch machen? - Das ist nicht der Fall. Mir liegen auch keine weiteren Wortmeldungen vor. …

Ja, aber nachher werden mir wieder Zeichen gegeben.

Herr Minister, Entschuldigung. - Ich bitte um etwas Ruhe im Saal. Das Wort hat der Minister.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Das Wort erteile ich nun Herrn Abgeordneten Carsten Becker für die AfD-Fraktion.

Sie sind mir eben zuvorgekommen. Ich sage es deshalb jetzt.

Das Wort hat Frau Abgeordnete Quinten.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile als erstes das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten für die SPD-Landtagsfraktion.

Entschuldigung, das Wort hat der Herr Abgeordnete Schäfer. Ich bitte auch die Regierungsbank, auch wenn es Selbstgespräche sind, diese vielleicht ein bisschen leiser zu führen. Danke.

Ich danke Frau Ministerin Berg und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den …

Ich danke Frau Ministerin Berg und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/772. Wer für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorhin ist gesagt worden, die Verfassung sei unser wichtigstes Gesetz. Kira Braun hat diesen Begriff benutzt. Ich benutze immer einen anderen. Ich sage immer, die Verfassung ist unser Rückgrat. (Die Rednerin zeigt auf die Wand mit den …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Das Wort hat die Frau Abgeordnete.