Dagmar Heib

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bau und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/838. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/838 in Erster Lesung unter gleichzeitiger …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Das Wort hat die Präsidentin, die Sitzungsleitung. Ich bitte um Aufmerksamkeit. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/842. Wer für die Annahme der Drucksache 17/842 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Vielen Dank. Wer ist dagegen? - Wer …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Saarland an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Des Weiteren wird …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 7 Minuten 30 Sekunden überschritten. Das steht nun jeder Fraktion noch zu. - Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Marc Speicher.

Vielen Dank, Herr Minister. - Wir fahren fort in der Rednerliste, und ich erteile nunmehr das Wort der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg. Eine kurze Information: Die Landesregierung hat ihre Redezeit bisher um 3 Minuten 30 überschritten. Das nur als Hinweis, die Zeit kommt nachher den …

Sie lassen sie zu. Damit ist meine Frage schon beantwortet. Bitte, Herr Speicher, nehmen Sie das Mikrofon. Abg. Speicher (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Minister, habe ich korrekt verstanden, dass Sie kritisieren, dass es ein Votum der Saarlouiserinnen und Saarlouiser gibt für die Erweiterung des Lisdorfer Berges? (Lachen und …

Entschuldigung, Herr Minister! Ich möchte die Kollegen und Kolleginnen nun wirklich bitten! Der Minister hat das Wort, und er soll nun seine Rede fortsetzen können. (Abg. Speicher (CDU): Zwischenfrage!)

Das Wort hat der Herr Minister!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr Herrn Minister Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, das Wort.

Entschuldigung. Das Wort hat Herr Abgeordneter Speicher.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Marc Speicher das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.

Das Wort hat der Abgeordnete Ahr. (Abg. Schäfer (CDU): Das sind Sie!)