Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr Frau Abgeordneter Julia Harenz das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke der Frau Ministerin und eröffne die Aussprache. Vorweg möchte ich anmerken, dass Frau Ministerin Streichert-Clivot die Redezeit der Landesregierung - die vorgesehenen 7 Minuten 30 Sekunden - um 4 Minuten 40 Sekunden überzogen hat, welche daher allen Fraktionen zusätzlich zur Verfügung stehen. - Es sind Wortmeldungen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1025. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1025 in Erster …

Wir fahren fort in der Rednerliste. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Herr Abgeordneter Arweiler, Sie haben das Wort.

Es wurde eine Kurzintervention angezeigt. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, ich erteile Ihnen dazu das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Arweiler, wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen, lautet ein Sprichwort. Sie haben seinerzeit in Friedrichsthal eingegriffen, als im dortigen Stadtrat die …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich schließe die Aussprache. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/978. Wer für die Annahme der Drucksache 17/978 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die AfD ‑ Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort. Ihre Redezeit beträgt noch 44 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nunmehr für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Jonas Reiter das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile zunächst das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/975. Wer für die Annahme der Drucksache 17/975 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Vorweg, bevor wir weiterfahren in der Wortmeldeliste: Minister Jost hat die Redezeit der Landesregierung um 3 Minuten und 18 Sekunden überschritten. (Abg. Commerçon (SPD): Es hat sich jede Sekunde davon gelohnt.) Diese Zeit steht nun jeder Fraktion zusätzlich zur Verfügung. - Ich erteile nunmehr für die …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Doch, da habe ich das Zeichen gekriegt, es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile das Wort Herrn Minister Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Nichts. Sie haben gar nichts gemacht, alles in Ordnung. Ich habe rote Flecken im Gesicht, und fast jeder fragt mich, schreibt mich an, ob bei mir alles okay sei. (Abg. Dörr (AfD): Ist das Zornesröte?) Nein, nein, kein Zorn. Auf wen sollte ich zornig sein, Herr Dörr? - Aber bitte, Sie haben das Wort. Entschuldigen Sie bitte die …

Entschuldigung, Herr Dörr, gestatten Sie mir bitte ganz kurz das Wort: Mit mir ist alles in Ordnung. Warum ich solche roten Flecken im Gesicht habe, weiß ich nicht. Ich danke euch allen für eure Besorgnis. Es ist aber alles okay. - Bitte schön, Herr Dörr. (Sprechen im Saal.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr für die AfD-Landtagsfraktion.

Dann fahren wir fort. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Herr Schäfer, möchten Sie erwidern?