Dagmar Heib

Frau Wagner-Scheid, möchten Sie antworten? (Abg. Wagner-Scheid (CDU): Ja.) Nutzen Sie bitte das Saalmikrofon für Ihre Antwort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. (Sprechen bei der SPD.) Es gibt doch noch eine Wortmeldung. (Zuruf bei der SPD.) Die SPD hat noch eine Redezeit von 5 Minuten und 58 Sekunden. - Wird das eine Wortmeldung, Herr Maaß? (Abg. Maaß (SPD): Ja.) Herr Maaß, Sie haben das Wort. - Benutzen Sie bitte das Saalmikrofon für Ihre …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Zunächst vielen Dank, Herr Minister. Aber ich habe noch eine Anmerkung zu machen. Sie haben zu Beginn Ihrer Rede mit persönlichen Adressierungen über Dummheit gesprochen, und ich muss Sie deswegen rügen. - Für das gesamte Plenum: Der Herr Minister hat seine Redezeit um 6 Minuten 55 Sekunden überschritten. Sie stehen nur den Fraktionen …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Minister Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport.

Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Herr Maaß, möchten Sie darauf antworten? - Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich sehe eine Kurzintervention. Frau Abgeordnete Wagner-Scheid, ich lasse die Kurzintervention zu. Bezieht sich diese auf den Redebeitrag von Herrn David Maaß? Abg. Wagner-Scheid (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Ja, genau. Ich möchte gerne auf den Kollegen Maaß antworten. Ich verstehe die Erhitztheit der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten David Maaß das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nunmehr das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Ich danke der Frau Ministerin. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den …

Vielen Dank, Herr Minister. Der Vollständigkeit halber sage ich, dass Herr Minister Jung die Redezeit um 15 Sekunden überschritten hat. Es muss den Fraktionen mitgeteilt werden; das habe ich hiermit getan. Sollte davon noch Gebrauch gemacht werden, dann würde ich um ein Zeichen bitten, dass ein Redebeitrag gewünscht ist. - Das ist nicht …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun Herrn Minister Dr. Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1244. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1244 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile zunächst für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Ich möchte Sie bitten, die Zwischengespräche auf der Regierungsbank einzustellen. - Danke.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1242. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1242 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Mir liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Dr. Magnus Jung, das Wort.