Dagmar Heib

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1382. Wer für die Annahme des …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1383 - neu. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1389. Ich darf darauf hinweisen, …

Herr Commerçon möchten Sie etwas erwidern? - Gehen Sie bitte zum Saalmikrofon.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Es gibt eine Kurzintervention. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Commerçon, es ist eine billige Masche, uns als europafeindlich hinzustellen. Sie sagen ja immer, Sie seien die demokratischen Parteien. Ich habe …

Vielen Dank, Herr Dörr. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die SPD ‑ Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon Wort.

Sie haben noch eine Redezeit von 2 Minuten und 32 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Wagner. - Ich erteile nunmehr in einer weiteren Wortmeldung Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie heute Morgen recht herzlich. Ich eröffne die 34. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Frau Landtagspräsidentin Heike Winzent lässt sich krankheitsbedingt für die heutige Sitzung entschuldigen. Wir wünschen ihr von hier aus …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es gibt Wortmeldungen, die eingegangen sind. Ich erteile nunmehr für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Julia Harenz das Wort.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir fahren fort in der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung. Wir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Für eine echte Traineroffensive im Saarsport (Drucksache 17/1340) Zur …

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1122. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 17/1122 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Vielen Dank. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? …

Vielen Dank. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr Herrn Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, das Wort.

Herr Abgeordneter Sisamci, möchten Sie darauf antworten? - Bitte gehen Sie ans Saalmikrofon.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine Kurzintervention des Abgeordneten Bernd Wegner vor. Ich lasse die Kurzintervention zu. Abg. Wegner (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Bernhard Schmidt! (Beifall und Heiterkeit.) Lieber Damhat Sisamci, ich hoffe, ich habe das jetzt richtig ausgesprochen. Herr Wappler hat mir gegenüber …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci das Wort.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter. Ich wollte Sie auf Ihre Redezeit aufmerksam machen.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Bernd Wegner das Wort.

Ich halte fest, es gibt keine weiteren Wortmeldungen. - Ich schließe die Aussprache. - Die SPD Landtagsfraktion hat mit der Drucksache 17/1303 - neu - einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des Abänderungsantrag Drucksache 17/1303 - neu - ist, …