Dagmar Heib

Frau Kollegin, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.

Liebe Kollegin, ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass Ihre Redezeit zu Ende ist.

Vielen Dank, Frau Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Fraktion Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort.

Es kommt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile nunmehr für die CDU-Fraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort. Bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben dieses Jahr wieder - traditionell am 25.11. zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen - einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht, den ich kurz begründen möchte. Sie alle haben ihn vorliegen und können ihm entnehmen: 2022 erlebte alle 4 Minuten eine Frau …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Zur Begründung der beiden Gesetzentwürfe erteile ich Herrn Minister Jakob von Weizsäcker das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Zur Begründung des Antrages der AfD ‑ Landtagsfraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den Punkten 1, 2, 3 und 11 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion und der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter.- Ich erteile nunmehr das Wort der Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist abgelaufen. Kommen Sie bitte zum Ende.

Die Zeit wird angehalten, Herr Abgeordneter, wenn ich eine Anmerkung mache, da brauchen Sie keine Angst zu haben, sonst gebe ich Ihnen die Zeit wieder dazu. Aber ich möchte darum bitten: Bitte Ruhe im Parlament. Das Wort hat Herr Abgeordneter David Maaß.

Entschuldigen Sie bitte, meine Damen und Herren. - Es tut mir leid, wenn ich Sie unterbreche, Herr Maaß.

Entschuldigung, kommen Sie bitte alle etwas zur Ruhe, wenn ich darum bitten darf. Das Wort hat der Abgeordnete Maaß.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich möchte es nur noch einmal ganz kurz anmerken; Sie haben sich ja selbst schon entschuldigt: Sie wissen, solche Ausdrücke gehören nicht ins Parlament. Ich möchte Sie alle bitten, das zu beachten. Danke. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten David …

Das Wort hat der Abgeordnete Timo Ahr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Eine weitere Wortmeldung geht gerade ein. - Ich erteile nunmehr für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Entschuldigung, Herr Theis. Ich muss Sie kurz unterbrechen. Die Zeit wird angehalten. Ich will nur auf etwas hinweisen. Wenn etwas unparlamentarisch ist und wir das wissen, dann ist es auch gut, das nicht zu nennen. Ich vertraue da auf Sie alle.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor. - Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Roland Theis das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. ‑ Ich erteile nunmehr für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Entschuldigung, ich kann hier im Moment akustisch nicht alles verstehen.