Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1870. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1870 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien ist, …

Dann fahren wir fort in der Wortmeldeliste und ich erteile für die CDU Landtagsfraktion Herrn ‑ Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort.

Herr Dörr, Sie haben eben in Ihren Anmerkungen und Ihren Ausführungen eine Kritik an der Sitzungsleitung gemacht und dafür spreche ich Ihnen eine Rüge aus. Herr Raber, Sie haben das Wort, wenn Sie antworten wollen. ‑

Entschuldigung, Herr Dörr. Sie haben eine Kurzintervention angemeldet. (Abg. Dörr (AfD): Ja, drei Minuten!) Aber der Bezug ist dann die Rede des Vorredners. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Ja, der Bezug ist das, was er gesagt hat. Er hat mein Verhältnis zu Höcke und dass ich an dieser Demonstration, an diesem Trauermarsch …

Vielen Dank, Herr Kollege Raber. Bevor ich das Wort Herrn Dörr für die Kurzintervention erteile, möchte ich kurz sagen: Auch wenn es sich hier um ein emotionales Thema handelt, so bitte ich nochmals alle, sich an die Gepflogenheiten des parlamentarischen Miteinanders zu halten. - Herr Dörr, Sie haben das Wort. Abg. Dörr (AfD) mit einer …

Ich gestatte mir noch eine Anmerkung: Leider hat die Lautstärke der Reaktionen es uns hier oben schwergemacht, nachzuvollziehen, was gesprochen wurde. Auch beim Weiterreden von Herrn Schaufert in dieser Geräuschkulisse war es für uns schwer, seine Worte zu verstehen. Ich möchte aber anmerken, dass es grundsätzlich nicht in Ordnung ist, …

Herr Schaufert, ich habe das Wort. Unterbrechen Sie dann bitte Ihre Rede. Ich bitte Sie, die Worte so zu wählen, wie es nach unserem Gesetz und nach unseren Vorgaben hier geregelt ist, und nicht die von Ihnen verwandten Worte zu benutzen. Die nächste Ansprache wird eine Rüge!

Herr Schaufert!

Entschuldigung, Herr Schaufert.

Zur Begründung des Gesetzentwurfs erteile ich Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Schäfer. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1861. - Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1861 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der 25. November liegt vor uns. Der 25. November als ein Tag des Nein zu Gewalt gegen Frauen hat seine Berechtigung, weil Gewalt gegen Frauen ein ganz besonderes Geschehen, eine ganz besondere Ausprägung von Gewaltanwendung ist. Das hat Christina Baltes in der Begründung zu …

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über das Haushaltsgesetz 2026/2027, Drucksache 17/1730. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1730 in Erster …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort Herrn Minister Jakob von Weizsäcker, Minister für Finanzen und für Wissenschaft.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir fahren fort. - Ich erteile nunmehr das Wort für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Vielen Dank für diesen Beitrag. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

Vielen Dank, Herr Minister. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1812. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1812 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1812 mit …

Ich danke dem Herrn Minister. Wie bereits zu Beginn der Sitzung erwähnt, finden Aussprache und Abstimmungen zu diesen beiden Tagesordnungspunkten 3 und 4 am morgigen Sitzungstag statt. - Wir treten jetzt in die Mittagspause ein. Die Sitzung wird um 14.00 Uhr fortgesetzt. (Die Sitzung wird von 13.02 Uhr bis 14.06 Uhr unterbrochen.)

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den Punkten 3 und 4 der Tagesordnung: Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Saarlandes für die Rechnungsjahre 2026/2027 (Haushaltsgesetz …