Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Ministerin. Die Ministerin hat die Redezeit der Landesregierung um 4 Minuten und 45 Sekunden ausgedehnt. Diese Zeit steht nun allen Fraktionen entsprechend zur Verfügung. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort nun Frau Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz.

Vielen Dank, Herr Kollege Schaufert. Weiter geht es mit den Wortmeldungen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Vielen Dank, Herr Kollege Theobald. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schröder. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Flora Schröder das Wort.

Danke, Herr Kollege Becker. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen, ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1804. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1804 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.

Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Stefan Löw das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1805. - Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1805 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - …

Vielen Dank, Herr Kollege Schorr. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/1840 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Wir fahren in den Wortmeldungen fort. - Ich erteile das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schorr.

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Thielen. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1866. Wer für die …

Danke, Herr Kollege Becker. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Kollege Thielen. Wir fahren fort in der Reihe der Wortmeldungen. - Ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Meiser. - Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile Frau Abgeordneter Stephanie Meiser das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.