Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Kollege Salm. - Zur Begründung des Antrags der SPD ‑ Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1857. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1857 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Kollege Salm. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen und ich erteile für die AfD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schindelhauer. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1867. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der …

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Kollege Haas. Wir fahren fort in der Reihe der Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender Dörr. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Entschuldigung, ich möchte Sie bitten, die Zwiegespräche einzustellen. Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat das Wort. - Bitte fahren Sie fort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1869. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1869 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Kollege Wagner. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot. Bitte schön.

Vielleicht eine kurze Anmerkung, bevor wir fortfahren in den Wortmeldungen: Dem Präsidium ist ein Fehler unterlaufen. Auf Nachfrage ist mir bestätigt worden, dass es schon eine Kurzintervention seitens der CDU-Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt gab. Der Vollständigkeit halber möchte ich das anmerken. Die Kurzintervention von Herrn …

Frau Abgeordnete Braun, wenn Sie antworten wollen, müssen Sie zum Saalmikrofon. Danke.

Es gibt eine Kurzintervention, angezeigt von Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang, die ich zulasse. Gehen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Braun, ich habe konkrete Fragen. Erstens: Warum haben Sie vor zweieinhalb Jahren nicht zugestimmt? Damals haben wir es schon vorgelegt, nämlich …

Okay, keine Erwiderung. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz hat mit der Drucksache 17/1875 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitt. - Herr Kollege Theobald, möchten Sie darauf antworten?

Ich bitte darum, die Zwischenrufe von der Regierungsbank zu unterlassen. (Ministerpräsidentin Rehlinger: Ich kann mich ja zu Wort melden und dazu berichten.) Frau Ministerpräsidentin, wenn Sie eine Wortmeldung abgeben, haben Sie auch die Möglichkeit, hier zu sprechen. - Ich habe eine Kurzintervention angezeigt bekommen. Ich erteile Herrn …

Vielen Dank, Herr Kollege Schmitt. - Ich erteile das Wort noch einmal Herrn Abgeordneten Alwin Theobald für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Theobald. - Ich erteile das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt für die SPD ‑ Landtagsfraktion.

Entschuldigung, das Wort hat der Abgeordnete Alwin Theobald. Ich bitte, die Zwischenrufe vonseiten der Regierungsbank zu unterlassen.