Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Kollege. Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung auf dem Weg zu mir. Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß.

Vielen Dank, Frau Kollegin. Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1922. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung des Einzelplans 02. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 02 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1912 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Alexandra Becker das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 04 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1914 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile nunmehr das Wort für die Landesregierung Herrn Jakob von Weizsäcker, Minister der Finanzen und für Wissenschaft.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Wir fahren fort in den Wortmeldungen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Stefan Toscani das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Ich erteile für die Landesregierung Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler. Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Schmitt-Lang. Es geht eine weitere Wortmeldung ein. Für die SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Pascal Arweiler das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir fahren in der Wortmeldeliste fort. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Frau Abgeordneter Kira Braun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1864 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1864 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Vielen Dank. Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache …

Vielen Dank, Herr Kollege Becker. - Ich erteile nunmehr für die SPD Landtagsfraktion Herrn Ab-‑ geordneten Damhat Sisamci das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schäfer. - Ich eröffne die Aussprache und ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordnetem Carsten Becker.

Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. (Sprechen.) Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1863. (Abgeordnete verschiedener Parteien heben bereits ihre Hand zur Abstimmung. - Heiter- keit. - Zuruf: Es ist schon spät!) …

Vielen Dank, Herr Kollege Becker. - Ich erteile nunmehr das Wort Herrn Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie.

Vielen Dank, Herr Kollege Schäfer. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile zunächst für die AfD-Fraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.