Dagmar Heib

Sie möchten nicht, okay. - Dann fahren wir in der Wortmeldeliste fort. Ich erteile Frau Abgeordneter Wagner-Scheid das Wort für die CDU-Fraktion.

Herr Abgeordneter Maaß, Sie haben die Gelegenheit, sich dazu zu äußern.

Zum Abschluss, Herr Abgeordneter Maaß, die Diskussion mit der Präsidentin kann man außen vor lassen. Das machen wir nicht im parlamentarischen Umgang miteinander. (Zurufe und Sprechen.) Dem mag so sein. Es ist nicht wiederholt worden, klar. Das kann, glaube ich, jeder Kollege und jede Kollegin mit bedenken. Ich nehme für mich mit, dass …

Herr Abgeordneter Maaß, entschuldigen Sie bitte, ich habe das Wort ergriffen. Auch hier war es die Wiederholung. Ich sage noch einmal: parlamentarischer Wortlaut und Umgang miteinander. Es geht nicht um den parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus.

Herr Abgeordneter Maaß - -

Herzlichen Dank für die Unterstützung aus dem Plenarsaal, aber ich denke, ich erteile das Wort weiterhin dem Redner. Herr Abgeordneter David Maaß, Sie können in Ihrer Rede fortfahren.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter, ich dachte, Sie wären im Satz zu Ende. Ich wollte erst dann unterbrechen, aber Sie sind in dem Satz fortgefahren. Ich möchte nur auf das parlamentarische Miteinander hinweisen, das wir hier im Haus pflegen, und darum bitten, das auch in der Wortwahl zu berücksichtigen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaufert, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem David Maaß das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wir sind einer Meinung: Die saarländische Justiz lebt von den Beschäftigten in diesem Geschäftsbereich. Ohne dieses Engagement, ohne diese Überzeugung all der Personen, der Menschen, die in diesem Geschäftsbereich arbeiten, wäre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt geht gerade eine ehemalige Justizministerin aus dem Saal. Das muss gesagt werden. Anke Rehlinger war Justizministerin, genauso wie Reinhold Jost Justizminister war, sie waren zwei Justizminister der vergangenen 23 Jahre. (Minister Jost: …

Vielen Dank, Herr Kollege. - Wir fahren fort in den Wortmeldungen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mittagspause scheint gutgetan zu haben. Die Stimmung ist ausgelassen. Das ist auch gut so, denke ich, dass wir sehr gut miteinander in den Nachmittag starten können. Es ist 14.45 Uhr, wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Wir kommen nun zur Aussprache und Abstimmung über Einzelplan 08 - …

Okay. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 06 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/1916 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wir für die Annahme des Abänderungsantrags Drucksache …

Herr Haas, möchten Sie darauf erwidern?

Es wurde eine weitere Kurzintervention angezeigt, zum Redebeitrag von Herrn Haas, so nehme ich an. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort am Saalmikrofon. Bitte schön. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Haas, es ist ja schon verständlich, dass Sie, wenn Sie eine Umfrage zur Kenntnis nehmen …

Das Wort hat Herr Haas! (Sprechen.) Aber ich habe die Sitzungsleitung. - Bitte, Sie können fortfahren.

Herr Kollege Haas, Sie haben das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Herr Kollege. - Es ist eine Kurzintervention angezeigt. Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang, ich erteile Ihnen das Wort. Zum Saalmikrofon bitte. - Herr Dörr, Sie sind danach mit Ihrer Kurzintervention an der Reihe. Abg. Schmitt-Lang (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Verantwortung trägt man für das, was man als Ministerium …

Entschuldigung, Sie können gleich fortfahren, Herr Kollege. Aber ich bitte um Ruhe im Plenarsaal! Das Wort hat Herr Abgeordneter Sascha Haas. Lassen Sie ihn nun bitte in seiner Rede fortfahren!

Danke, Frau Abgeordnete, Frau Kollegin. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas.