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Dagmar Heib

21.01.2026 Sitzungen 17/44

Zum Abschluss, Herr Abgeordneter Maaß, die Diskussion mit der Präsidentin kann man außen vor lassen. Das machen wir nicht im parlamentarischen Umgang miteinander. (Zurufe und Sprechen.) Dem mag so sein. Es ist nicht wiederholt worden, klar. Das kann, glaube ich, jeder Kollege und jede Kollegin mit bedenken. Ich nehme für mich mit, dass man den Begriff wiederholt und es dem Kollegen gesagt wird. Es war nur noch einmal ein Hinweis auf die Formulierung. Wir fahren fort mit den Wortmeldungen. Es gibt eine weitere Wortmeldung. Ich erteile Frau Abgeordneter Wagner-Scheid für die CDU-Fraktion das Wort. - Entschuldigung, Frau Kollegin Wagner-Scheid. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, Sie hatten eine Kurzintervention angezeigt. Bitte. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Maaß, Sie können es nicht lassen. Sie haben nicht gut zugehört, als Herr Schaufert gesprochen hat. Er hat in keiner Weise die SPD-Fraktion hier im Landtag beschuldigt, sondern Linksradikale von außerhalb, zum Beispiel diejenigen, die in Berlin nicht nur eine extreme Meinung geäußert haben, sondern ein Stadtviertel für ein paar Tage lahmgelegt haben. Das war die Aussage von Herrn Schaufert. Sie haben uns dann als Rechtsradikale beschuldigt. Sie haben gesagt, dass dieser Antrag von der rechtsradikalen Seite kommt. (Abg. Maaß (SPD): Rechtsextrem. - Weitere Zurufe: Rechtsextrem.) (Abg. Dörr (AfD)) Das war dann auch der Ordnungsruf, der kam. Das haben Sie nachher wiederholt. Ich bitte Sie, die ganz normalen zivilen Verhaltensregeln zu beachten und hier ganz normal Ihre sachlichen Dinge vorzutragen. Zweitens sage ich etwas zum Populismus. Gut, das stimmt, es ist kein Fehler, wenn man studiert hat. Ich habe verschiedene Fächer studiert. Ich habe auch Politik studiert. In allen wissenschaftlichen Fächern geht es um Definitionen. Diese sind nicht immer einheitlich. Ich habe einmal eine wissenschaftliche Arbeit über die Konstanz des Intelligenzquotienten geschrieben. Da war schon der Begriff Intelligenz nicht fassbar. Der Begriff Populismus im geisteswissenschaftlichen Bereich hat viele Deutungen. (Abg. Maaß (SPD) schüttelt den Kopf.) Wenn er von links gedeutet wird, hat er die Deutung, die Sie eben vorgetragen haben. Meine Deutung ist eine ganz andere. Ich komme von der Wortwurzel her und sage volksnah. Das ist kein Fehler. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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