Christina Baltes

Ich danke dem Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1383 - neu. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1383 - neu - in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Wir fahren fort in unserer heutigen Plenardebatte. Frau Ministerin Christine Streichert-Clivot ist aus terminlichen Gründen für heute Nachmittag entschuldigt. Wir kommen zu Punkt 5 der Tagesordnung: Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung …

Danke für Ihren Redebeitrag, Herr Becker. - Als nächste Rednerin hat nun Frau Stephanie Meiser von der SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für die Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion, Herr Sisamci. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun Herr Carsten Becker von der AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Salm, für die Begründung Ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci das Wort.

Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1431. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1431 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1431 einstimmig angenommen …

Herr Minister, möchten Sie darauf antworten?

Vielen Dank, Herr Minister Barke, für Ihren Redebeitrag. Es gibt noch eine Kurzintervention von Frau Ute Mücklich-Heinrich. Abg. Mücklich-Heinrich (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Herr Barke, selbstverständlich kann man von dem begeistert sein, was bisher im Bereich Start-ups hier auf die Beine gestellt worden ist. Ich habe auch …

Danke, Herr Becker, für Ihren Redebeitrag. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Es hat nun von der Regierung der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herr Jürgen Barke, das Wort.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort Herr Carsten Becker von der AfD-Landtagsfraktion. (Abg. Sisamci (SPD): Ach, der ist ja noch da!)

Danke, Frau Mücklich-Heinrich, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Florian Schäfer.

Vielen Dank, Herr Ahr, für die Begründung Ihres Antrags. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erste Rednerin hat nun das Wort von der CDU-Landtagsfraktion Frau Ute Mücklich-Heinrich.

Vielen Dank, Herr Waldraff, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1437. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1437 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, …

Wir fahren fort. - Als nächster Redner hat nun von der CDU-Landtagsfraktion Herr Patrick Waldraff das Wort.

Herr Dörr!

Herr Schmitt, möchten Sie darauf antworten? (Abg. Commerçon (SPD): Wo ist denn der Kollege Becker hin? Ist der eingeschlafen? - Zuruf von der SPD: Der ist Hobbyabgeordneter. - Abg. Dörr (AfD) spricht mit Abg. Schaufert (AfD).)

Vielen Dank, Herr Schmitt, für Ihren Redebeitrag. Es gibt eine Kurzintervention von dem Fraktionsvorsitzenden der AfD, Herrn Dörr. Bitte benutzen Sie das Mikrofon im Saal. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Schmitt, Sie haben ja wortreich ein paar kleine Mängel des Antrags hier vorgetragen, (Lachen bei der SPD) aber das …

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Sebastian Schmitt.

Danke, Herr Schäfer, für Ihren Beitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1436. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1436 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Als nächster Redner hat nun Herr Raphael Schäfer von der CDU-Landtagsfraktion das Wort.