Christina Baltes

Danke, Herr Schorr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der AfD-Landtagsfraktion der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Arweiler, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun Sebastian Schorr von der CDU-Landtagsfraktion das Wort. Ich möchte darauf hinweisen, es ist seine erste Rede in diesem Hohen Hause.

Danke, Herr Schaufert, für die Begründung Ihres Antrages. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Pascal Arweiler.

Danke, Herr Minister Dr. Jung, für Ihren Redebeitrag. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1476. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1476 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Danke, Herr Dörr, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat der Minister Dr. Magnus Jung das Wort.

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Wir fahren nun fort in unserer Debatte. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Herr Josef Dörr, das Wort.

Herr Schäfer, möchten Sie darauf antworten? Sie können gerne noch einmal ans Rednerpult kommen.

Die Abgeordnete Kira Braun hat eine Kurzintervention angemeldet. Ich bitte Sie, das Saalmikrofon zu benutzen. Abg. Braun (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Raphael Schäfer, ich würde gerne ein paar Punkte einmal ganz klar und deutlich ma- (Abg. Braun (SPD)) chen. Zum einen habe ich Sie in meiner Rede gefragt - ich zitiere …

Herr Kollege Schäfer, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank, Frau Braun, für die Begründung Ihres Antrages. - Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Frau Braun, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Danke, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit hat mit der Drucksache 17/1480 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die …

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat von der SPD-Landtagsfraktion Herr Florian Schäfer das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Die Landesregierung hat die Redezeit um 2 Minuten und 5 Sekunden überschritten. Diese Zeit wird nun noch den Fraktionen gutgeschrieben. Es kommt noch eine Wortmeldung. - Als nächster Redner hat noch einmal der Abgeordnete Alwin Theobald von der CDU ‑ Landtagsfraktion das Wort.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag, Herr Schmidt. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Jetzt hat von der Landesregierung der Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herr Dr. Magnus Jung, das Wort.

Danke, Herr Theobald, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun von der SPD-Landtagsfraktion Herr Frank Schmidt das Wort.

Danke, Herr Schaufert, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der CDU-Landtagsfraktion Herr Alwin Theobald.

Vielen Dank, Herr Schäfer, für Ihren Redebeitrag. - Als nächster Redner hat nun das Wort von der AfD-Landtagsfraktion Herr Christoph Schaufert.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die die Aussprache. - Wortmeldungen sind eingegangen. - Als erster Redner hat nun das Wort von der SPD-Landtagsfraktion Herr Florian Schäfer.