Otto Rubly

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Vorrang für Erneuerbare Energien verteidigen“ – die Überschrift des Antrags der Grünen sagt schon, die Landesregierung soll an etwas festhalten, die Bundesregierung soll an etwas festhalten, und der Antrag will der Landesregierung einen Strauß an Aufgaben für die …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ehmann, Sie sind sehr engagiert bei diesem Gesetz. Ich meine, bei ein bisschen Engagement in der letzten Legislaturperiode müssten wir uns heute nicht mehr damit befassen, das wäre vielleicht schon gemacht worden; nur mal so als kleiner Hinweis. (Beifall bei …

Meine Damen und Herren! Drei Jahre, gehen wir auf drei Jahre zurück. Ist auch nicht schlimm. 15 Jahre waren nicht falsch, das ist richtig. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Es war falsch!) Aber die drei Jahre kann ich dann auch nehmen. Nur sind drei Jahre natürlich auch genug Zeit gewesen, das zu machen. Die Hälfte der …

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als neuer Abgeordneter sieht man solch ein Gesetz der Grünenfraktion und sagt: Passt irgendwie, das Gesetz. (Heiterkeit des Abg. Damian Lohr, AfD) Dann überlegt man aber und kommt auf die Idee und sagt: 15 Jahre hatten die das Umweltministerium, und dann bringen sie jetzt den …