Reden (50)
17.05.2024
Ja, habe ich. Ich wüsste jetzt aber auch nicht, dass ich Sie persönlich angegriffen habe. Wenn das der Fall ist, dann habe ich natürlich die Größe und die Stärke, mich dafür zu entschuldigen. Ich hoffe, auch Sie haben diese Stärke und diese Größe. Danke schön, Herr Hoppe-Biermeyer. (Björn Franken [CDU]: Sie haben sich nicht entschuldigt! …
17.05.2024
Ja.
17.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Tarner, ich weise Sie darauf hin, dass es im Antrag lediglich um die Fördersumme in Höhe von 7 Millionen Euro geht. Die Landesregierung hat diese Fördermittel zugesagt. Es geht nicht um die Mehrkosten. – Punkt eins. Punkt zwei: Wir skandalisieren hier gar nichts, sondern versuchen nur, das …
17.05.2024
Die Frage war: Beweisen Sie jetzt hier … (Lachen von der CDU) Oder: Wie beweisen Sie, dass Mahmut Özdemir das verschleiert?
17.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Hoppe-Biermeyer, vorweg: Ich kann ja verstehen, dass Sie jetzt in der Bredouille sind, die desolate Situation (Josef Hovenjürgen [CDU]: Frage!) – ich komme schon auf die Frage – beschönigen und natürlich versuchen, das jetzt wieder nach Berlin zu Landtag schieben. Also, ich halte die …
17.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Universiade 2025 in der Rhein-Ruhr-Region sollte ein Vorzeigeprojekt werden. Sie sollte mit Blick auf eine Olympiabewerbung der Region auch ein Testlauf sein. Sie sollte zeigen, dass NRW Sportgroßveranstaltungen kann. Damit das gelingt, haben Land und Bund 2021 jeweils 59 …
24.04.2024
Wie werden die außerschulischen Partner in der Zuständigkeit in Verantwortung genommen, sei es bei Haftungsfragen, Versicherungsfragen etc. pp.?
24.04.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, welche Pläne hat die Landesregierung bezüglich der Handhabung von Elternbeiträgen im Rahmen der geplanten Umsetzungsregelung für den OGS-Rechtsanspruch?
20.03.2024
Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister Liminski, Sie haben eben dem Abgeordnetenkollegen Herrn Hartmut Ganzke bestätigt, dass Sie am 18. November mit dem unterlegenen Bundesrichter gesprochen haben, ihn aber in persona, also persönlich, nicht kennen, im Vorfeld nicht kannten, nicht kennen. So habe ich es verstanden. Meine konkrete …
20.03.2024
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Liminski, Sie haben einleitend kundgetan, dass Sie mit den Bewerbern auf Wunsch immer gesprochen hätten. Im Laufe der Fragerunde haben Sie das noch mindestens zweimal erwähnt; also ich habe es zumindest zweimal gehört. Der Bewerber schreibt allerdings in seiner eidesstattlichen Versicherung, …
20.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es kommt immer wieder vor, dass wir hier Anträge beraten, deren Folgenlosigkeit überdeutlich ist. Dieser Antrag gehört leider dazu. Es ist ja gut, dass die CDU und die Grünen dem Übungsleitermangel endlich etwas entgegensetzen wollen. Nicht gut ist, das mit einer Reihe von …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Liminski, welche Erkenntnisse haben Sie über die Richtigkeit der WAZ-Berichterstattung vom 22. November?
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Liminski, hat Herr Minister Limbach sich mit Ihnen über die Schlagzeilen und die immer größer werdende Skandalsituation in der Sache ausgetauscht oder gar nach Ihrem Rat gefragt?
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich habe jetzt auch eine Verständnisfrage; denn ich habe das Vorangehende akustisch nicht verstanden. Sie haben ja mitgeteilt, dass Sie in den letzten zehn Jahren mit den Beigeladenen dreimal essen waren. Ich habe aber nicht verstanden, ob Sie in diesem September zuletzt mit den Beigeladenen …
29.11.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, haben Sie zu der Beigeladenen außerhalb Ihrer gemeinsamen Essensverabredung jemals privat Kontakt gehabt oder haben es immer noch?
29.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demo-Landtag kratischen Parteien! Eines vorweg: Vor dem Hintergrund der angespannten Lage bei unseren Sportvereinen begrüßen wir, dass die Landesregierung auf den letzten Metern noch einmal zur Vernunft gekommen ist. Mit der Ergänzungsvorlage machen Sie immerhin …
15.06.2023
Soll ich weiter sticheln?
15.06.2023
Danke für die Frage. Ich antworte jetzt als Abgeordnete und mit einem Bewusstsein für den Haushalt und die Einnahmen und Ausgaben. Schauen Sie: Meine Eltern haben Geld. Ich gehe arbeiten. Ich halte bei meinen Eltern nicht die Hand auf. Das Land NRW hat Einnahmen. Das Land NRW hat auch eigene Verantwortung. Ich habe es wirklich satt. Dass …
15.06.2023
Herr Nettekoven, immer doch, sehr gern. (Thorsten Klute [SPD]: Er hat gefunden, wo das mit dem Schwimmen steht!)
15.06.2023
Von wem?
