Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun Abgeordneter Clemens.

Vielen Dank. – Für die FDP spricht Frau Kollegin Freimuth.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Klocke.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Ritter.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 NRW braucht bei der energetischen Stadtsanierung mehr Landesinitiative statt Sonntagsreden – Das „Innovation City Roll-out“ braucht deutlich mehr Tempo! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache …

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Voussem. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Ott.

Vielen Dank. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Herr Mostofizadeh.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun erneut der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Abgeordnetenkollegin Dilek Engin. (Vizepräsident Christof Rasche übernimmt den Vorsitz. – Dilek Engin [SPD]: Jetzt muss ich bei der Anrede aufpassen!)

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/9514 – Neudruck – an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend –, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die FDP spricht nun Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Simon Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Dahm.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Blöming.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit Landtag kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/9509 den Gesetzentwurf Drucksache 18/8112 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/8112 selbst …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Tritschler, ich habe mir eigentlich vorgenommen, nicht mehr so oft auf das …

Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Tritschler.