Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Jablonski.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Blumenthal. 12.06.2024

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktionen von SPD und FDP Drucksache 18/9467 – Neudruck – ab. Die antragstellenden Fraktionen von SPD und FDP haben eine direkte Abstimmung beantragt. Also stimmen wir über den Inhalt des …

Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von Herrn Dudas für die Fraktion der SPD.

Herr Kollege Metz. (Zuruf von Dietmar Brockes [FDP]) – Herr Brockes, bitte ganz ruhig. Sie haben die Möglichkeit, im Rahmen von Wortmeldungen Fragen zu stellen, die Ihnen unter den Nägeln brennen, wie es zum Beispiel der Abgeordnetenkollege Herr Rasche gemacht hat. – Möchten Sie die Zwischenfrage gestatten?

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Jetzt spricht aber für die Fraktion der FDP erneut der Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Für die Fraktion der FDP spricht erneut … (Christof Rasche [FDP]: Der Minister spricht!) – Was mache ich denn da? Genau, das geht gar nicht. Natürlich spricht erst einmal Herr Minister Krischer für die Landesregierung. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Dieses Mal haben Sie Glück gehabt, Herr Dudas.

Herr Kollege Metz, ich unterbreche Sie, weil es eine Wortmeldung für eine Zwischenfrage gibt, und zwar vom Abgeordnetenkollegen Herrn Dudas von der Fraktion der SPD. Möchten Sie die gestatten?

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Martin Metz. 12.06.2024

Sie haben gesagt, Sie möchten gerne zu Ende reden. Jetzt gibt es eine Wortmeldung von Herrn Dudas von der SPD. Möchten Sie die gestatten oder nicht?

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Lehne.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Börner.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine wie-Landtag teren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9461 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? …

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Müller-Rech.

Es liegen noch weitere Wortmeldungen vor. Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnetenkollegin Frau Bostancıeri. İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Noch einmal zwei kurze Punkte zu den Ausfällen der AfD: Zum einen möchte ich betonen – das habe ich in meiner …