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Berivan Aymaz

13.06.2024 Sitzungen 18/68

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9471 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Ich frage: Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltung. Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen worden. Wir kommen zu: 8 Die Schacholympiade 2030 nach Nordrhein-Westfalen holen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/9456 Die Fraktion der AfD hat mitgeteilt, dass der Antrag zurückgenommen wird. Ich verweise auf die Unterrichtung Drucksache 18/9577. Somit kommen wir zu: 9 Jahresbericht der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderschutzkommission) für den Berichtszeitraum 2022–24 Vorlage 18/2553 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Drucksache 18/9511 13.06.2024 Zu Beginn erteile ich der Vorsitzenden der Kinderschutzkommission, Frau Abgeordnete Nina Andrieshen, das Wort.

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