Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, nach meinem Kenntnisstand mindestens 1 Milliarde Euro.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Siebel. 13.11.2024

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herr Abgeordneter, der Modus Operandi ist: Wer vom Land Nordrhein-Westfalen einen Förderbescheid erhält – genauso würde ich das für den Fall des Erhalts eines Förderbescheids vom …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Obrok.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, die Landesregierung hält Wort und hat das unterstützt, was Zehntausende von Stahlarbeitern und Stahlarbeiterinnen in den Jahren 2022 und 2023 auf die …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Kirsch.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, am Förderbescheid wurde nichts geändert.

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung, somit auch die zweite und letzte, kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Witt.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, die Entscheidung, Landtag eine Projektförderung in zugegebenermaßen sehr hohem Umfang und von großem Ausmaß zuzusagen, hat die Landesregierung in der Überzeugung …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Börner.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. – Liebe Frau Abgeordnete, wie auch schon in den vorherigen Antworten dargelegt, gibt es keine Anpassung eines Zeitraums, in dem Betriebskosten mit bezahlt werden, sondern wir …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Busche.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete Teschlade, der Förderbescheid beschreibt eine Gesamtfördersumme in Höhe von zwei Milliarden Euro. Die Aufteilung der Projektmittel beläuft sich auf 70 % Anteil Bund, 30 % …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Teschlade. Lena Teschlade*) (SPD: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Ministerpräsident Wüst unterstrich in der gestrigen Landespressekonferenz den Beitrag der öffentlichen Förderung zum Erhalt des Stahlstandortes in Duisburg. Nach unseren …

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, was wir in der Zusage zu dieser Förderung betrachtet haben, war, dass der notwendige Anteil der Fördergelder, der am Ende für dieses Projekt und für …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, über die exakte beihilferechtliche Konditionierung im Förderbescheid kann ich Ihnen keine Auskunft erteilen. Ich kann darauf verweisen, dass diese …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Bakum. Es ist auch seine zweite und somit letzte Frage.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, es ist bereits ein hoher zweistelliger Millionenbetrag geflossen, nicht ein niedriger. Entscheidend ist – ich hatte in einer der vorherigen Antworten …

Vielen Dank. – Die nächste und somit seine zweite und letzte Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dahm. 13.11.2024