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Berivan Aymaz

13.11.2024 Sitzungen 18/78

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie dürfen antworten. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, es ist bereits ein hoher zweistelliger Millionenbetrag geflossen, nicht ein niedriger. Entscheidend ist – ich hatte in einer der vorherigen Antworten versucht, dies deutlich zu machen –: Am Ende steht 30 zu 70 als Aufteilung der Förderung. Wie die Fördersummen im Abruf jeweils bedient werden, ob aus dem Bund oder aus dem Land, wird je nach Förderabruf entschieden. Am Ende steht fest: Die Gesamthöhe des Zuwendungsbescheids des Bundes beträgt 2 Milliarden Euro. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich mit bis zu einem Drittel daran.

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