Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, die Landesregierung hält Wort und hat das unterstützt, was Zehntausende von Stahlarbeitern und Stahlarbeiterinnen in den Jahren 2022 und 2023 auf die Straße getragen haben, nämlich die Transformation zum grünen Stahl in Duisburg Realität werden zu lassen. Den Teil, den wir beisteuern konnten, haben wir nicht nur im Wort geführt und in Interviews betont. Wir haben durch eine Entscheidung der Landesregierung auch dazu beigetragen, dass zusammen mit dem Bund tatsächlich der großen Unterstützung für den Stahlstandort Nordrhein-Westfalen im Herzen Europas und im Bewusstsein der vielen Beschäftigten, die auf Grundlage der Produktion von klimaneutralem Stahl eine Zukunft für ihren Arbeitsplatz gesehen haben, Rechnung getragen wird. Richtig ist des Weiteren, dass die Mitglieder der Landesregierung selbstverständlich in einem kontinuierlichen und engen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften des Landes Nordrhein-Westfalen stehen. So trägt es sich auch im Zusammenspiel mit thyssenkrupp, thyssenkrupp Steel und den Gewerkschaften zu. Die Einflussnahme im Aufsichtsrat würde jede entsandte Person daran binden, im Interesse des Unternehmens zu entscheiden. Das ist nicht das, was von Bürgerinnen und Bürgern, von Beschäftigten zu Recht erwartet wird, nämlich dass sich Politik für die Zukunftsfähigkeit eines Industriestandorts einsetzt und die politischen Möglichkeiten dort nutzt, und Landtag zwar einerseits durch Verbesserung der Standortbedingungen mit den Möglichkeiten der Landesregierung, andererseits durch die deutliche Wiederholung von Erwartungshaltungen gegenüber Unternehmen und Wirtschaft sowie Solidarität mit Beschäftigten. Ich betone die Sozialpartnerschaft als den Wesenskern des Selbstverständnisses dieser Landesregierung auch im Zuge der Transformation. Das steht aber auf einem anderen Blatt. So setzen wir das in Nordrhein-Westfalen um.