Berivan Aymaz

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, die Entscheidung, Landtag eine Projektförderung in zugegebenermaßen sehr hohem Umfang und von großem Ausmaß zuzusagen, hat die Landesregierung in der Überzeugung getätigt, einen Beitrag dazu leisten zu wollen und auch zu können, viele, viele Arbeitsplätze im Bereich der Stahlproduktion, im Bereich der Metallverarbeitung und damit auch für eine Zukunft ohne klimaschädlichen respektive auf Kohlebasis produzierten Stahl aus Duisburg zu erhalten bzw. zu schaffen. Wir wissen von Automobilzulieferern, dass es den Bedarf gibt, den die großen OEMs melden, einen bestimmten Anteil von grünem Stahl mit verbauen zu können. Deswegen haben wir es als eine Chance für den Industrie-, Metall- und Stahlstandort Nordrhein-Westfalen betrachtet, dieses Projekt mit zu unterstützen. Diese Projektunterstützung und die Finanzierung dessen, mehrfach vorgetragen, unterliegt keiner starren Aufteilung der Milliarden, die zur Verfügung gestellt werden, allerdings einer engen Kontrolle während der Auszahlungsschritte, die thyssenkrupp, jeweils immer nur in Abrufen, gegenüber dem Zuwendungsgeber tätigt. Damit ist sichergestellt, dass der Zweck für den Einsatz der Steuermittel erreicht wird und die Mittel dort ankommen, wo sie hin sollen, nämlich zur Direktreduktionsanlage in Duisburg und nirgendwo anders.