Berivan Aymaz

Vielen Dank, Frau Ministerin. Auch wenn Sie das in eine erste und eine zweite Frage aufgeteilt haben, habe ich das eher so eingeordnet, dass es eine Frage und eine Bitte waren, der Sie nachgegangen sind. (Sebastian Watermeier [SPD]: Eine Bitte!) Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Zu Ihrer ersten Frage: Machen Sie sich keine Sorgen, es herrscht kein Chaos. Eine Verwaltungsvereinbarung wurde geändert, weil sich die Realität geändert hat. Das bedeutet, die Bedingungen der Auszahlungen …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Vogt.

Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, die Betriebskosten werden immer entlang der Investitionen ausgezahlt. Den Bewilligungszeitraum 2022 bis 2027 habe ich mehrfach benannt. Landtag

Könnten Sie Ihre Frage noch mal stellen, Herr Watermeier?

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, Nordrhein-Westfalen als starker und attraktiver Industrie- und Wirtschaftsstandort befindet sich auf dem Weg, getrieben von dem Wunsch von Beschäftigten, von indizierten …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Clemens.

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, die Landesregierung ist sich sehr bewusst, mit welch großer Verantwortung wir agieren, wenn wir eine Fördersumme von bis zu 700 Millionen Euro für den …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordneten Herrn Dr. Maelzer.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wir gehen im Moment nicht davon aus, dass zurückgezahlt werden muss. Aber selbstverständlich gibt es für den Fall dann Rückzahlungsvereinbarungen und -anforderungen.

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordneten Herrn Dr. Beucker.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben einen Zuwendungsbescheid des Bundes, in dem eine Gesamtfördersumme in Höhe von 2 Milliarden Euro festgeschrieben ist. Ich kann Ihnen dazu sagen: Zum …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Falszewski.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, uns liegt zum jetzigen Zeitpunkt kein Antrag auf eine Erhöhung der Fördersumme vor. Richtig ist, dass wir Wort halten bei dem Gesamtfördervolumen von 2 Milliarden Euro, …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Kollegin Frau Blask.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Abgeordnete, es gibt einen klaren Fahrplan, ab wann nur noch grüner Wasserstoff eingesetzt werden kann. Dementsprechend kann ich Ihre Frage positiv beantworten. Ja, es ist geregelt, …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Andrieshen.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete Lüders, ich habe mich bei der Beantwortung der Frage auf die Verwaltungsvereinbarungen und die notwendigen Änderungen, die vorgenommen wurden, bezogen. In …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung, die zweite und somit die letzte Nachfrage, kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.