Berivan Aymaz

Vielen Dank – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Jetzt spricht für die SPD der Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Blöming.

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/11334 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die …

Meine Damen und Herren, für die Landesregierung hat nun Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Tritschler, es ist …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Dagmar Hanses das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Bongers das Wort.

Danke, das nehmen wir auf. Wir kommen zu: Landtag 11 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsgerichtshofgesetz – VerfGHG NRW –) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/11329 …

Das nehmen wir auf. – Vielen Dank. Ich rufe die Mündliche Anfrage 58 des Abgeordneten Carlo Clemens von der AfD-Fraktion auf. Den Fragesteller der Mündliche Anfrage 58 möchte ich fragen, ob er eine schriftliche Beantwortung durch die Landesregierung wünscht oder ob die Mündliche Anfrage in der nächsten Fragestunde aufgerufen werden soll.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Nachfragen zu der Mündlichen Anfrage 56 vor, und die Fragestundenzeit ist auch abgelaufen. Ich möchte Frau Ministerin Neubaur für die Beantwortung der Fragen danken. Ich rufe die Mündliche Anfrage 57 der Abgeordneten Dirk Wedel und Ralf Witzel von der FDP-Fraktion …

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, vielen Dank, dass Sie die Frage wiederholt haben, sodass ich sie auch akustisch verstehen konnte. Es wird auch schon im Hochlauf gefördert.

Vielen Dank. – Sie haben das akustisch nicht verstanden. – Herr Kollege Müller, könnten Sie Ihre Frage vielleicht wiederholen?

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Müller.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, der Bescheid ist genehmigt, unter anderem auch nach beihilferechtlicher Prüfung durch die EU-Kommission. Insofern müssen wir davon ausgehen, dass, wenn die …

Vielen Dank. – Die nächste und somit auch letzte Nachfrage kommt von der Abgeordneten Frau Kirsch.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herr Abgeordneter, zum jetzigen Zeitpunkt kennen wir die genaue Steigerung der Baukosten nicht. Diese werden uns Ende des Jahres mitgeteilt, aber zum jetzigen Zeitpunkt kennen wir …

Entschuldigen Sie, ich glaube, ich habe versehentlich Ihr Mikro ausgeschaltet. (Das Mikrofon wird wieder freigeschaltet.)

Die nächste Nachfrage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Löcker.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, nein.