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Berivan Aymaz

13.11.2024 Sitzungen 18/78

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben einen Zuwendungsbescheid des Bundes, in dem eine Gesamtfördersumme in Höhe von 2 Milliarden Euro festgeschrieben ist. Ich kann Ihnen dazu sagen: Zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Antrag auf Unterstützung bei eventuellen Mehrkosten an Bund oder Land herangetragen worden – nach meinem Kenntnisstand, Stand heute, nicht. Was steht – das ist wichtig und richtig für die Planungssicherheit für Industrie und Wirtschaft –, ist die Zusage der Gesamtförderung von 2 Milliarden Euro in der Aufteilung 70 % Bund, 30 % Land für das Projekt der Direktreduktionsanlage am Stahlstandort Duisburg. Das ist sichergestellt.

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