Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, die Landesregierung ist sich sehr bewusst, mit welch großer Verantwortung wir agieren, wenn wir eine Fördersumme von bis zu 700 Millionen Euro für den Stahlstandort und Metallstandort Nordrhein-Westfalen in einer Projektförderung zur Verfügung stellen und sicherstellen, dass der Anteil des Landes auch getragen wird. Sobald es Unregelmäßigkeiten oder Ähnliches geben sollte, gibt es Rückzahlungsbedingungen, klare Anforderungen. In Anbetracht der Verantwortung für das durch die Landesregierung zur Verfügung gestellte Steuergeld unserer Bürgerinnen und Bürger können Sie sich sicher sein, dass wir mit klaren Bedingungen auch im Förderbescheid des Bundes Möglichkeiten der Rückzahlung und der Rückzahlungsaufforderung bezüglich des Projektes sicherstellen.