Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Zu Ihrer ersten Frage: Machen Sie sich keine Sorgen, es herrscht kein Chaos. Eine Verwaltungsvereinbarung wurde geändert, weil sich die Realität geändert hat. Das bedeutet, die Bedingungen der Auszahlungen mussten angepasst werden, aber die Auszahlung und die Summe bleiben dem Grunde nach existent. Es herrscht kein Chaos. Wir überprüfen wohlwollend, ob wir das zur Verfügung stellen können oder ob sich darin sozusagen Betriebsgeheimnisse befinden. Wir sehen eigentlich kein Problem, die Verwaltungsvereinbarung zur Verfügung zu stellen. Zur zweiten Frage. Die Summe und die Aufteilung fußen auf einer Finanzierungslückenanalyse. Diese Finanzierungslückenanalyse beschreibt, wo Investitionen und Betriebskosten eine Finanzierungslücke aufweisen. Das erfolgt dann über die Auszahlung in den Jahren 2022 bis 2027. Festgeschrieben wird der Anteil über die Erkenntnisse aus der Finanzierungslückenanalyse. 13.11.2024