Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/12541, den Antrag Drucksache 18/10501 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/10501 selbst und nicht über …

Vielen Dank. – Zur Transparenz: Die Landesregierung hat die Redezeit um knapp eine Minute überzogen. Das steht selbstverständlich auch den Fraktionen zu. Herr Bakum von der Fraktion der SPD hatte sich schon zu Wort gemeldet, um von seiner Restredezeit Gebrauch zu machen. Sie haben das Wort. (Volkan Baran [SPD]: Bester Mann in der Runde!)

Für die Landesregierung hat nun Minister Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mich die ganze Zeit bei der Debatte gefragt, wie es wohl unseren jungen …

Es geht konkret um die Medienkompetenz, wie Sie es dem Titel sicherlich entnehmen können. Sie haben die Möglichkeit, hier zu dem Thema des Antrags zu sprechen. Sie haben das Wort. Bitte schön.

Ich zitiere gerne, womit der Antrag sich beschäftigt: „Digital gesund – Medien sollen schlau und nicht krank machen! – Die Landesregierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken!“

… ich unterbreche kurz und möchte Sie bitten, vielleicht doch zu dem Antrag zu sprechen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN)

Herr Abgeordneter Tritschler, …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und kommen nun zur Abstimmung. Wir stimmen erstens ab über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/12683 – Neudruck. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Legislatur eine Erfolgsgeschichte begonnen. Wir sind das bundesweit führende Land beim …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Stinka.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12554 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In unterschiedlichsten Kontexten übernehmen Menschen familiäre Verantwortung füreinander: …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Hafke.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Eileen Woestmann.

Vielen Dank, Frau Lüders. – Ein Hinweis zu unserer Vorgehensweise: Die Grüße aus dem Parlament heraus trägt in der Regel das Präsidium, die Präsidentin, vor. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Dr. Höller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.