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Berivan Aymaz

31.01.2025 Sitzungen 18/88

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/12541, den Antrag Drucksache 18/10501 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/10501 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der FDP. Damit ist der Antrag Drucksache 18/10501 abgelehnt. Ich rufe auf: 4 Künftige Generationen schützen – Schuldenbremse im Grundgesetz nicht antasten! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/12551 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der AfD dem Abgeordneten Herrn Dr. Beucker das Wort.

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