Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Hartmann.

Herr Brüntrup, ich unterbreche kurz, weil es nämlich eine Wortmeldung gibt, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Watermeier. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brüntrup.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Eigentlich ist das ja eine spannende Zeit, wenn man sich kurz vor dem Ende der …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/12551 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die …

Es gibt eine weitere Wortmeldung, wie ich höre, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Rock.

Herr Dr. Beucker, die Redezeit.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Herr Witzel, Sie sind, glaube ich, jetzt mit der Beantwortung der Frage zu Ende. Daher habe ich Sie jetzt unterbrochen, weil es nämlich den Wunsch nach einer weiteren Zwischenfrage gibt, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute. Möchten Sie diese Wortmeldung ebenso gestatten?

Sie haben das Wort.

Wunderbar.

Herr Abgeordneter Witzel, es liegt eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Bakum vor. Möchten Sie die gestatten?

Herr …

Herr …

Herr …

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel. (Rodion Bakum [SPD]: Jetzt wird es gruselig!)

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Baer.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Lehne.