Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Und für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau von Marenholtz. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Obrok.

Herr Krückel, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Krückel. Es liegt noch eine Kurzintervention vom Abgeordneten Herrn Wagner vor, zu der können Sie selbstverständlich von Ihrem Platz aus Stellung beziehen.

Herr Abgeordneter, ich unterbreche kurz, weil es eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Herrn Dr. Blex gibt. Möchten Sie die gestatten?

Entschuldigen Sie, dass ich hier kurz unterbreche. – Herr Dr. Blex, dafür erteile ich Ihnen eine Rüge, weil das absolut nicht geht. Das ist eine völlig unparlamentarische Aussage, die Sie hier getätigt haben. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Zurufe von Markus Wagner [AfD] und Sven Werner Tritschler [AfD])

Für die Fraktion der CDU erteile ich nun dem Abgeordnetenkollegen Herrn Krückel das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Druck-Landtag sache 18/12770 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenreit empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/12768 an den Integrationsausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Ich frage, wer der …

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Jetzt haben Sie die Position Ihrer Fraktion wieder veruneindeutlicht. (Christian Dahm [SPD]: Nö!) Eben war doch klar, dass Frau Gosewinkel argumentiert hat, dass die …

Von dem Abgeordneten Herrn Dahm.

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage vor. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja, bitte.

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war gerade wieder ein beredtes Beispiel dafür, dass man Ideologie und Fakten auch leicht verwechseln kann. (Beifall von …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Mostofizadeh.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Gosewinkel. 20.02.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath.

Herr Abgeordnetenkollege, Sie können darauf reagieren.

Herr Abgeordneter Lürbke, Sie haben es schon gesehen. Es liegt eine Kurzintervention von der Abgeordnetenkollegin Frau Eğlence vor.

Herr Abgeordneter, es liegt eine … Landtag