Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann. 20.02.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schneider.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Hoppe-Biermeyer.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12778 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neues Jahr, gleicher Antrag! Mal wieder wird von der AfD-Fraktion der Wiedereinstieg in die Kernenergie gefordert. Dazu sechs …

Die nächste Zwischenfrage kommt von Herrn Dr. Blex.

Gut. – Dann hat zuerst Herr Loose das Wort. Bitte schön.

Herr Brockes, es gibt noch Wortmeldungen von Herrn Dr. Blex und von Herrn Loose. Das waren keine Kurzinterventionen, sondern Zwischenfragen. Ist auch eine Kurzintervention angemeldet? – Nein, es sind zwei Zwischenfragen. Möchten Sie die gestatten? Sie sind von Herrn Loose und Herrn Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes das Wort.

Herr Röls-Leitmann, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Röls-Leitmann. Es liegt noch eine Kurzintervention vor, zu der Sie auch von Ihrem Platz aus Stellung nehmen können. Sie kommt von dem Abgeordneten Herrn Dr. Blex.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Obrok.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Franken.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12784 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel.

Sie haben das Wort, Frau von Marenholtz.

Vielen Dank, Frau von Marenholtz. Auch zu Ihrem Redebeitrag liegt eine Kurzintervention vor. Selbstverständlich können auch Sie von Ihrem Platz aus auf diese eingehen. Herr Abgeordneter Wagner, Sie haben das Wort.