Berivan Aymaz

Die Kurzintervention kann leider nicht mehr angemeldet werden, weil die Rede vorbei ist. (Thorsten Klute [SPD]: Dann frage ich gleich den Minister! – Justus Moor [SPD]: Da freut er sich!) Wir kommen jetzt zum nächsten Redebeitrag. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms das Wort.

Frau Kollegin, möchten Sie noch die Frage zulassen?

Frau Kollegin, ich unterbreche kurz, weil es eine Zwischenfrage gibt.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Fuchs-Dreisbach.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/13675 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den Hauptausschuss. Wer stimmt …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Herr Krischer in Vertretung für Ministerin Frau Neubaur. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs ist die Herausnahme von kleinen, vollautomatisierten …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Abgeordnetenkollege Herr Zimmermann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Lüders.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Untrieser das Wort.

Vielen Dank. – Zur Transparenz, liebe Kolleginnen und Kollegen: Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 1 Minute 55 Sekunden überzogen. Ich sehe hier aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13817 an …

Für die Landesregierung hat nun Minister Herr Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So sehr ich auch für eine auf die Person zentrierte medizinische Versorgung bin, ist es aber trotzdem, glaube ich, mittlerweile Allgemeinwissen – …

Herr Dr. Vincentz, ich unterbreche ganz kurz, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordentenkollegen Herrn Bakum gibt. Möchten Sie sie gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Meral Thoms.

Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Gosewinkel das Wort. Landtag

Ihre Redezeit, Frau Kollegin.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13828. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen …