Berivan Aymaz

Meine Damen, meine Herren, darf ich jetzt um Ruhe bitten, damit die Ministerin ihre Ausführungen fortsetzen kann? (Dietmar Brockes [FDP]: Herr Blex gibt frauen- feindliche Sprüche von sich! Unverschämt! – Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD] – Zuruf von Christian Loose [AfD] – Weitere Zurufe) – Herr Brockes, Herr Loose, wir setzen jetzt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Feller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich noch einmal an alle appellieren, sich bei der Wortwahl zu mäßigen und darauf zu achten, dass hier die demokratischen Regularien alle weiterhin eingehalten werden. Jetzt spricht für Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Müller.

Herr Dr. Blex, zur Klarstellung: Sie haben jetzt Ihre Redezeit um 52 Sekunden überzogen. Das heißt, Ihnen ist hier keine Redezeit geraubt worden. (Frank Müller [SPD]: Sie haben also unsere Zeit gestohlen! – Kirsten Stich [SPD]: Also wurde unsere Zeit schon wieder gestohlen!) Ich möchte auch noch einmal klarstellen, dass ich hier die …

Ihre Redezeit.

Herr Dr. Blex, ich würde Sie mal kurz unterbrechen, damit wir hier wieder in Ruhe und der Würde dieses Hauses angemessen debattieren und diskutieren. Zum einen bitte ich Sie darum, bei Ihrer Wortwahl doch darauf zu achten, dass unsere Demokratie nicht verächtlich gemacht wird. (Lachen von Christian Loose [AfD]) Zudem will ich darauf …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher gehen wir über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13813 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend – sowie an den Ausschuss für Bau, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Umsetzung der Wärmewende ist ein zentrales Anliegen, und genau da besteht großer Handlungsbedarf. Liebe antragstellende …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann das Wort.

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13808 an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Herr Minister, ich unterbreche ganz kurz, weil es eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Dr. Maelzer gibt. Gestatten Sie die? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Aber sehr gerne.

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Krischer das Wort. 21.05.2025 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eins vorweg: Herr Kollege von der AfD, ich finde es widerwärtig, wie Sie eine solche Debatte über Mobilität von Kindern missbrauchen, um Ihre rechte Hetze in …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Schalley das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer das Wort.

Frau Kollegin, ich unterbreche kurz, weil es eine Zwischenfrage gibt, Landtag und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Dr. Maelzer. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Postma das Wort.