Berivan Aymaz

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Vogelheim das Wort.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Wille.

Die Frage ist hier angekommen. – Herr Baer, bitte.

Die Frage, Herr Witzel.

Herr Kollege, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel. Möchten Sie sie gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Baer das Wort.

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Lehne.

Zum anderen gibt es noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Das ging parallel. Sie haben zum einen Ihre Redezeit überschritten. Zum anderen ging in dem Moment der Wunsch auf eine Zwischenfrage ein, auf den ich nicht mehr hinweisen konnte. Wenn Sie erlauben, weise ich darauf hin, dass die Zwischenfrage von Herrn Achtermeyer kommt. Sie …

Herr Kollege, zum einen haben Sie Ihre Redezeit überschritten.

Herr Kollege, ich unterbreche kurz, weil der Wunsch auf eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Achtermeyer eingegangen ist. Möchten Sie diese zulassen? 22.05.2025

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13810 an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Herr Minister, das war jetzt der Satz, den Sie noch ausführen wollten. (Heiterkeit von der SPD) Jetzt kommt die Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Klute.

Herr Minister, ich unterbreche kurz, weil es nämlich eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Klute gibt. Gestatten Sie diese? Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ja, selbstverständlich, aber ich wollte den Satz noch zu Ende sprechen. Wir haben diese Niederlassungen. Wir können auch – das werden wir …

Für die Landesregierung hat nun Minister Herr Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den SPD-Antrag mit Interesse gelesen. Darin steht natürlich vieles, was nicht falsch ist. (Heiterkeit von Christian Dahm [SPD]) Aber die SPD nimmt in …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Insbesondere in den ersten Reihen bitte etwas mehr Ruhe! Es ist wirklich kaum zu verstehen. – Vielen Dank.

Darf ich um etwas mehr Ruhe bitten, insbesondere in den ersten Reihen? Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.